Chinesischer Minister für ländliche Entwicklung und Rohstoffe entlassen

24. Oktober 2003, 11:03
posten

Zeitungen berichten über Korruptionsvorwürfe

Peking - Der chinesische Minister für ländliche Entwicklung und Rohstoffe, Tian Fengshan, ist von seinem Posten abberufen worden. Das Ministerium in Peking bestätigte am Mittwoch, dass der Ressortchef durch seinen Stellvertreter Sun Wensheng abgelöst worden ist. Die Hongkonger Zeitung "Wen Wei Po" hatte berichtet, gegen Tian werde wegen Korruption während seiner Zeit als Gouverneur der Nordostprovinz Heilongjiang von 1995 bis 1999 ermittelt. Suns Ernennung muss der Nationale Volkskongress auf seiner nächsten Tagung im März nächsten Jahres bestätigen.

Tian ist bereits der zweite Minister der seit März amtierenden neuen Regierung, der gehen muss. Wegen der Vertuschung des Ausbruchs der Lungenkrankheit Sars in China hatte Gesundheitsminister Zhang Wenkang bereits im April sein Amt verloren.

Nach Angaben des Hongkonger Informationszentrums für Demokratie und Menschenrechte wurden sieben Personen, die an Protesten gegen ein Umsiedlungsprojekt in Shanghai teilgenommen haben, am Dienstag unter dem Vorwurf der "illegalen Versammlung" verhaftet. Diesem Schritt folgt in der Regel ein Gerichtsprozess. Nach Angaben des Zentrums drohen ihnen bis zu fünf Jahre Haft. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights in China (HRiC) berichtete, mehr als zehn Personen müssten mit Arbeitslager rechnen. Sie gehören zu einer Gruppe von 85 Demonstranten, die Ende September nach Peking gereist waren, um Petitionen bei den Behörden einzureichen. "Es ist empörend, dass Menschen wegen illegaler Versammlung angeklagt und verurteilt werden können, wenn sie nichts anderes gemacht haben, als friedlich ihr Recht auszuüben, sich an die Behörden zu wenden", sagte der HRiC-Präsident Liu Qing in den USA. (APA/dpa)

Share if you care.