"Nur weiter so"

23. Oktober 2003, 13:44
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Die Grünen reagieren auf die von der Koalition signalisierten Aufbruchsstimmung belustigt - Scheibner: Es geht wieder in die Gewinnzone

Wien - Belustig über die von der Koalition signalisierte Aufbruchsstimmung zeigte sich am Mittwoch Grünen-Klubobmann Alexander Van der Bellen. "Dem Austausch von Türschildern wird offenbar eine geradezu magische Wirkung zugeschrieben", ätzte er in seiner ersten Nationalrats-Rede nach seiner Genesung. Auch dass es der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) war, der am Montag den Wechsel von Haupt zu Gorbach verkündet hatte, freut den Grünen-Chef: "Nur weiter so, das wird uns noch viel Freude machen."

Haider suche sich angesichts der "verheerenden" Kärntner Wirtschaftsdaten nun offenbar auf allen Ebenen neue Bühnen für den Landtags-Wahlkampf, kritisierte Van der Bellen. Den permanenten Vergleichen mit der Wirtschaftslage in Deutschland kann Van der Bellen nichts abgewinnen: "Es scheint ja innerhalb der Bundesregierung Usus geworden zu sein, sich international mit den jeweils schlechtesten Ländern zu vergleichen."

Kein Wort habe die Koalition dagegen über die "eigentliche Schwachstelle" der Regierung, Finanzminister Karl-Heinz Grasser, verloren, kritisierte Van der Bellen und brachte einen Misstrauensantrag gegen den Minister ein. Haupts Agieren als Vizekanzler konnte Van der Bellen zum Abschied doch noch etwas Positives abgewinnen: Haupt habe zumindest der scheibchenweisen Demontage durch Haider ("Knittelfeld Neu") Monate lang Stand gehalten.

FP-Klubobmann Herbert Scheibner dankte für die positive Beurteilung Haupts und meinte, "es wäre schön, wenn dieses Lob und diese Unterstützung auch in den vergangenen Wochen und Monaten hier gewesen wäre". Offenbar müsse man in Österreich erst zurücktreten, "dann hat man eine gute Nachrede". SPÖ und Grünen warf Scheibner fehlende Inhalte vor. "Was wir nicht brauchen ist ein Kurswechsel. Diesen Kurs haben die Österreicher im Jahr 1999 abgewählt. Dorthin wollen wir nicht zurück. Zu einer Verschwendungspolitik, wo man auf Kosten künftiger Generationen Wahlzuckerl verteilt."

Scheibner bekannte sich zu Koalition und EU-Erweiterung: "Wir wollen den Kurs, den wir im Jahr 2000 eingeschlagen haben, fortsetzen." Österreich sei der "Motor" aber auch der "Kontrollor" der europäischen Entwicklung. Und, an SP-Chef Alfred Gusenbauer gerichtet: "Sie haben 14 Jahre lang Zeit gehabt, Wahlniederlagen zu verkraften. Uns reicht ein Jahr. Jetzt geht es wieder in die Gewinnzone." (APA)

  • Van der Bellen in Richtung Regierung: "Nur weiter so"
    foto: standard/cremer

    Van der Bellen in Richtung Regierung: "Nur weiter so"

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