Grüne: "Tiefpunkt der Peinlichkeit"

23. Oktober 2003, 14:44
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Van der Bellen: "Die ÖVP wird nicht unbeschädigt aus diesem zunehmend peinlichen Theater aussteigen"

Wien - Als "neuen Tiefpunkt der Peinlichkeit und Lächerlichkeit für diese Bundesregierung" hat der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen heute, Montag, die vom Kärnten Landeshauptmann Jörg Haider (F) verkündete Regierungsumbildung bezeichnet. Die Umbildung beschränke sich auf das "Austauschen von Türschildern", und Haider betätige sich als neuer Pressechef der Regierung, höhnte Van der Bellen: "Das wird verkauft als Beitrag zur Stabilität? Das ist ja albern."

"Die ÖVP wird nicht unbeschädigt aus diesem zunehmend peinlichen Theater aussteigen", so die Einschätzung Van der Bellens. Offen ist für ihn, wie lange die schwarz-blaue Regierung noch halten wird. Er nehme an, dass ein Aussitzen bis zur Kärntner Landtagswahl versucht werde, so Van der Bellen.

Neuwahlen woll er er zwar nicht herbeireden, "es ist aber nicht die Frage, ob wir uns das wünschen", meinte Van der Bellen. Für einen fliegenden Koalitionswechsel stünden die Grünen "angesichts dieser VP-Politik" jedenfalls nicht zur Verfügung. (APA)

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    Die Grünen erwarten keine Änderung durch die blaue Regierungsumbildung

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