Linz - Die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Eva
Glawischnig, hat einer Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene eine
kategorische Absage erteilt. "Einen fliegenden Wechsel schließe ich
aus! Auf Bundesebene fährt die VP nach wie vor einen Kurs, den wir
massiv ablehnen", sagte Glawischnig gegenüber den
Oberösterreichischen Nachrichten (Montagsausgabe). "Mit dem
Schlüssel-Grasser-Kurs können wir absolut nicht", forderte sie ein
inhaltliches Entgegenkommen der ÖVP nach etwaigen Neuwahlen.
"Farbenspiele zweitrangig"
"Farbenspiele sind für uns zweitrangig. Wir wollen, dass sich in
Österreich etwas ändert. Wir wollen Innovation, Weltoffenheit und
eine Neuorientierung. Das ist unser inhaltliches Ziel. Und das werden
wir anstreben - mit wem auch immer", sagte Glawischnig. Die
schwarz-blaue Regierung sei derzeit in einem "entsetzlichen Zustand"
und nur mit eigenen Problemen beschäftigt. Das beste Beispiel dafür
sei der "Aktienskandal": "Da verstößt der Finanzminister gegen eine
Verfassungsbestimmung und die Regierungsparteien diskutieren eine
Gesetzesänderung." Finanzminister Karl-Heinz Grasser sei schon "seit
vielen Monaten rücktrittsreif", betonte Glawischnig. "Das gibt es in
keinem anderen Land, außer vielleicht in Silvio Berlusconis Italien."
Kein Einmischung in Oberösterreich
In Oberösterreich würden die Landesgrünen "autonom" über ein
Regierungsbündnis mit der dortigen ÖVP verhandeln, betonte sie. Die
Bundespartei wolle sich "nicht einmischen". Die Grün-Politikerin
kündigte auch ihren "maximalen" Einsatz bei den Kärntner
Landtagswahlen am 7. März an. "Die Hürde von zehn Prozent für den
Einzug in den Landtag ist entsetzlich ungerecht", kritisierte sie die
Wahlordnung in ihrem Heimatbundesland. Auf die Frage nach ihrer
möglichen Kandidatur bei den Bundespräsidentenwahlen sagte
Glawischnig, sie sei diesbezüglich "von Anfang an sehr skeptisch"
gewesen. Die Grünen wollten frühestens im Dezember, spätestens im
Jänner über ihren möglichen Kandidaten entscheiden. (APA)