Hintergrund: EU-Verteidigungspolitik

20. Oktober 2003, 15:46
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Auf "Pralinengipfel" EU-eigenes militärisches Hauptquartier gefordert

Brüssel - Die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg haben bei einem als "Pralinengipfel" bekannt gewordenen Treffen am 29. April in Brüssel eine Stärkung der EU-Verteidigungspolitik angemahnt: "Die Europäische Union muss über eine glaubwürdige Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfügen. Denn glaubwürdig - und damit wirksam - ist die Diplomatie nur, wenn sie sich auf wirksame zivile und militärische Fähigkeiten stützen kann."

Die EU hat mit der NATO ein Abkommen vereinbart, wonach sie auch bei Einsätzen unter eigener Regie auf Einrichtungen der NATO zurückgreifen kann. Dabei geht es vor allem um Planungs- und Kommandostrukturen. Die Verdoppelung von Einrichtungen, die in der NATO schon vorhanden sind, soll vermieden werden.

Für EU-eigene Einsätze wollte der "Pralinengipfel" aber mehr Autonomie. Vorsichtig hieß es: "Wir schlagen unseren Partnern die Schaffung eines Nukleus (Kerns) einer kollektiven Fähigkeit zur Planung und Führung von Einsätzen für die Europäische Union vor."

Hiermit ist ein EU-eigenes militärisches Hauptquartier gemeint. Die Vereinigten Staaten befürchten, damit könnten sich die Europäer außerhalb der NATO - und damit ohne US-Einfluss - militärisch engagieren. Viele europäische Länder wollen auf diese Bedenken Rücksicht nehmen. Dies ist der zentrale Punkt der gegenwärtigen Auseinandersetzung. (APA/dpa)

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