U-Ausschuss: Pittermann am 30. Oktober als Zeugin

19. Oktober 2003, 17:46
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Sitzung findet nicht wie von der Opposition gefordert im Lainzer Pflegeheim statt

Wien - In einer Vorbesprechung zur Wiener Pflege-Untersuchungskommission haben sich die Vertreter der vier Rathaus-Fraktionen heute, Freitag, auf erste Zeugenladungen geeinigt. Nach der Konstituierung sollen demnach am 23. Oktober der Sachwalter Harald Haas und die Prüfungsleiterin der MA 47 (Pflege und Betreuung), Johanna Ehmsen-Höhnl, aussagen.

Eine Woche später, am 30. Oktober, soll dann bereits Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann (S) als Zeugin einvernommen werden.

Von 10.00 bis 16.00 Uhr soll die erste Sitzung dauern, war im SPÖ-Klub zu erfahren. Neben Haas und Ehmsen-Höhnl, die für das Aufdecken der Missstände im Geriatriezentrum am Wienerwald verantwortlich waren, soll nämlich auch der ehemalige Leiter der MA 15 (Gesundheitswesen), Karl Graf, als Sachverständiger aussagen. Beschließen kann die Kommission die Ladungen eigentlich erst nach ihrer Konstituierung. Die drei Zeugen werden aber bereits vorab informiert.

Anträge der Opposition

Am 30. Oktober wird neben Pittermann auch der Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Eugen Hauke, Rede und Antwort stehen. Den entsprechenden Anträge der Opposition wird auch die SPÖ zustimmen, hieß es auf APA-Anfrage. Die Sozialdemokraten haben mit neun von 15 Mitgliedern die absolute Mehrheit in der Kommission.

Sitzung nicht im Lainzer Pflegeheim

Für Verärgerung bei FPÖ und Grünen sorgte nach der Vorbesprechung, dass die konstituierende Sitzung nicht im Lainzer Pflegeheim stattfindet. Der KAV wolle keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, so Wilfried Serles von der FPÖ. Für ihn ist das "Ausdruck der notorischen Blockadehaltung der führenden KAV-Manager". Sigrid Pilz von den Grünen forderte eine schriftliche Rechtfertigung des KAV.(APA)

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    Pittermann wird beim U- Ausschuss aussagen

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