Blauer Eiertanz um Vizekanzler

20. Oktober 2003, 10:55
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FP-Klubchef Scheibner: "Wir sind alle keine Sesselkleber"

Wien - "Wir sind alle keine Sesselkleber", meinte FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner am Freitag in einer Pressekonferenz kryptisch. Regierungsumbildung oder nicht? Aus Scheibners Sicht ist alles möglich, also auch, "dass alles so bleibt wie es ist". Es gehe um ein "Gesamtpaket", das "so rasch wie möglich" fertig sein sollte. Fest steht: Die FPÖ - speziell Jörg Haider - strapaziert weiterhin die Nerven des rücktrittsunwilligen Parteivorsitzenden Herbert Haupt: Am Freitag versammelten sich die freiheitlichen Spitzen in Kärnten, begleitet von anhaltenden Hinweisen, dass eine Regierungsumbildung bevorstehe. Eine Zermürbungstaktik, der sich Haupt bisher erfolgreich widersetzt hat.

Theoretisch könnte er aber das Amt des Sozialministers an seine Staatssekretärin Ursula Haubner abgeben. Ob diese auch das Vizekanzleramt übernehmen würde, ist ungewiss. Teile der FPÖ wollen ohnehin nur eine neue Ressortverteilung - und etwa einen Staatssekretär im Innenressort, weil Sicherheit als blaues Kernthema gilt. Sportstaatssekretär könnte statt Karl Schweitzer der Kärntner (Sport-)Landesrat Gerhard Dörfler werden.

Die ÖVP betrachtet das Ganze distanziert: "Natürlich ist es die Frage, wie lange man so etwas durchhalten kann", heißt es dort bezüglich Haupt. In der Kanzlerpartei geht man aber davon aus, dass er bleibt.

Was würde sich durch eine Umbildung ändern? "Nichts", sagt Meinungsforscher Peter Ulram (Fessel Gfk) trocken, "weil die FPÖ ein strukturelles Problem hat: Was immer sie in der Regierung tut - am nächsten Tag widerspricht dem die Hälfte der Partei. Solange sich daran nichts ändert, ist es wirklich wurscht, wer in der Regierung sitzt". Die FPÖ liege "seit einem halben Jahr stabil unter ihrem Ergebnis bei der Nationalratswahl" - also zwischen sieben und 8,5 Prozent. Die SPÖ ist demnach weiterhin Nummer eins. (mon, eli/DER STANDARD, Printausgabe, 18./19.10.2003)

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