Blair: "Ich werde die NATO niemals aufs Spiel setzen"

17. Oktober 2003, 17:47
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Klare Absage an EU-Verteidigungsstrukturen - Für den britischen Premier ist der Nordatlantik-Pakt Grundpfeiler der europäischen Verteidigung

Brüssel - Der britische Premierminister Tony Blair hat den Aufbau eines militärischen Kommandos für die Europäische Union strikt abgelehnt. Grundpfeiler der europäischen Verteidigung sei die NATO, sagte Blair am Freitag am Rande des Brüsseler EU-Gipfels. Die meisten Staats- und Regierungschefs hätten seine Position bei den Beratungen am Vorabend unterstützt, betonte Blair.

Kein Nebeneinander

"Ich werde die NATO niemals aufs Spiel setzen", versicherte der britische Regierungschef angesichts von Bestrebungen innerhalb der EU, eigene Verteidigungskapazitäten aufzubauen. Er gestand der EU zu, eine eigene militärische Planungseinheit einzurichten. Ein militärisches Kommando neben der NATO dürfe es jedoch nicht geben, sagte er zu entsprechenden Vorschlägen der deutschen, französischen, belgischen und luxemburgischen Regierungen.

Keine Zukunft ohne Nato

Wenn die NATO und damit die USA sich militärisch engagieren wolle, dann sei sie auch die Organisation, die tätig werden müsse. Die EU dürfe nur dann militärisch aktiv werden, wenn die NATO nicht aktiv werden wolle. Blair machte klar, dass er auch in der künftigen EU-Verfassung keine Formulierungen akzeptieren werde, die auf EU-eigenen Verteidigungsstrukturen hinausliefen. Die Garantie gemeinsamer Verteidigung müsse in der NATO wurzeln, verlangte er. Auch Deutschland und Frankreich würden anerkennen, dass es ohne die NATO keine Zukunft für die europäische Verteidigung gebe. (APA/dpa)

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