Wird der 25. Oktober im Kärntner St. Kanzian zum Knittelfeld für Haupt?

20. Oktober 2003, 10:55
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FPÖ-Parteitag im Zeichen der bevorstehenden Wahl - FP-Chef selbst spricht von "relevantem" Termin

Klagenfurt - Die Anzeichen für eine Regierungsumbildung bei der FPÖ mehren sich. Der Sprecher des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, Karl-Heinz Petritz, erklärt in den "Salzburger Nachrichten" zu einem Umbau innerhalb der FPÖ, "es wird etwas passieren. Aber nicht mehr in dieser Woche". Der frühere Chefideologe der FPÖ, Andreas Mölzer, hatte zuvor in der "ZIB 2" vom Donnerstag erklärt, es stehe außer Frage, dass die Freiheitlichen eines Neustarts bedürften. "Das klarste politische Signal für eine Erneuerung wären nun einmal neue Köpfe."

Dies ist laut Mölzer "das, was die Menschen am klarsten verstehen. Deshalb ist die Forderung Haiders nach einer Neuaufstellung der Regierungsmannschaft durchaus vernünftig". Bereits mehrmals kolportiert wurde ja, dass Infrastrukturminister Hubert Gorbach als Vizekanzler Herbert Haupt ablösen soll. Als Sozialminister könnte Haupt, der als FPÖ-Klubchef gehandelt wird, Staatssekretärin Ursula Haubner nachfolgen. Und bei den beiden freiheitlichen Staatssekretären Reinhart Waneck und Karl Schweitzer soll der Sessel wackeln. Die FPÖ versuchte zuletzt, nichts an die Medien dringen zu lassen.

Der 25. Oktober

"Wir schaffen es!" - die Kärntner Freiheitlichen gehen nicht nur zuversichtlich in die bevorstehende Landtagswahl, sondern haben dieses Motto auch für den 26. ordentlichen Landesparteitag am 25. Oktober in St. Kanzian am Klopeiner See (Kulturhaus, Beginn 10.00 Uhr) gewählt. Angesagt ist auch Bundesparteiobmann Herbert Haupt.

Landesparteiobmann Martin Strutz spricht von einem "Routineparteitag". Das Statut sehe einen Parteitag mit Neuwahlen eben alle zwei Jahre vor, erklärte er gegenüber der APA. Doch ganz dürfte es wohl nicht so sein, steht doch die Landtagswahl bevor. Da aber wollen die Freiheitlichen ihre Nummer-eins-Position in Kärnten behaupten, damit Jörg Haider wieder Landeshauptmann wird. So gesehen gilt der Parteitag - und damit sein Motto - als "Einstimmung" auf den Urnengang. Daher steht auch die Rede des Landeshauptmannes im Mittelpunkt.

Wahlgangs-Routine

Routine sollte allerdings der Wahlgang sein. Strutz ist einziger Kandidat für die Funktion des Parteiobmannes. Auch bei seinen Stellvertretern bleibt alles beim Alten: NRAbg. Uwe Scheuch, LAbg. Christian Ragger und LAbg. Wilma Warmuth sind dafür vorgeschlagen. Dies hat der Landesparteivorstand bereits einstimmig beschlossen. Gewählt werden weiters die restlichen Mitglieder des Landesparteivorstandes, die Mitglieder der Landesparteileitung, die Rechnungsprüfer und deren Ersatzleute, die Mitglieder des Landesparteigerichtes sowie die Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundesparteitag. Kampfabstimmungen wird es wohl nirgends geben. Bleibt als einzige Unbekannte die Zustimmung für Strutz, der am 4. November 2001 in Wolfsberg mit 82,9 Prozent zum Nachfolger von Jörg Freunschlag gekürt worden war.

Haupt soll kommen

Eingeladen wurde auch Bundesparteiobmann Haupt. "Ich gehe davon aus, dass er auch kommen wird", dazu Strutz. "Schon deshalb, weil er Bezirksobmann von Spittal/Drau ist." Es sei auch vorgesehen, dass Haupt zu den Delegierten spricht. Der Vizekanzler selbst hatte erst am Montag im Zusammenhang mit der kolportierten Regierungsumbildung davon gesprochen, dass der "nächste relevante Parteitermin der 25. Oktober, wenn die Kärntner Freiheitlichen ihren Landesparteitag abhalten", sei.

Auch der Rest vom Bundesteam eingeladen

Einladungen ergingen auch an FPÖ-Mitglieder der Bundesregierung und an die Landesorganisationen. Insgesamt werden rund 350 Delegierte erwartet. Für sie wird man sich sicherlich etwas einfallen lassen. Denn in die Choreografie ist auch Haiders langjähriger Vertrauter Gernot Rumpold eingebunden, der dem Landeshauptmann auch im Wahlkampf zur Seite stehen wird.

Haider und das Pilotprojekt "Alt werden zu Hause"

In der Frage der Regierungsumbildung gibt sich Jörg Haider selbst bedeckt. "Jeder in der FPÖ weiß, was zu tun ist", sagte er am Donnerstag am Rande eines Pressgesprächs in Klagenfurt. Es sollte "in aller Ruhe" überlegt werden.

Haider bestätigte, am Mittwoch mit Vizekanzler Herbert Haupt und am Donnerstag mit Staatssekretärin Ursula Haubner (beide F) telefoniert zu haben. "Doch da ist es nicht um die Regierungsumbildung, sondern um das Pilotprojekt 'Alt werden zu Hause' gegangen", merkte er an. (APA/red)

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