Grüne nach Neuwahl zur Koalition mit ÖVP oder SPÖ bereit

17. Oktober 2003, 16:33
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Für Parteichef Van der Bellen ist der Einstieg in Verhandlungen mit beiden Parteien vorstellbar - Für Öllinger ist die "Suppe für Schwarz-Grün noch immer zu dünn"

Wien - Die Grünen sind bereit, nach der nächsten Nationalratswahl mit der stimmenstärksten Partei, also entweder ÖVP oder SPÖ, eine Koalition zu bilden. Man werde das Wählervotum abwarten, meinte der genesene Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen am Mittwoch in der ZIB 1. Entweder gibt es dann rechnerisch eine schwarz-grüne oder eine rot-grüne Mehrheit. Wenn die andere Partei zu Gesprächen bereit sei, werde man die Verhandlungen starten.

Regierungsumbildung "wahrscheinlich"

Van der Bellen, hält eine Regierungsumbildung für "relativ wahrscheinlich". Gespräche der ÖVP mit den Grünen für einen etwaigen fliegenden Koalitionswechsel gebe es nicht, so der Grünen-Chef in der "Zeit im Bild 2" am Mittwoch. Van der Bellen will weiterhin Bundessprecher der Grünen bleiben, wenn der Kongress ihn bestätigt. Aber - die Grünen hätten ihre Arbeit auch ohne ihn "ausgezeichnet" gemacht, besonders im Hinblick auf den Wahlkampf, der zu bestreiten gewesen ist, sagte der "Professor", der sich gesundheitlich wieder gut fühlt.

Im Rahmen einer Regierungsumbildung sollte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel einen "anderen Finanzminister aussuchen", meinte Van der Bellen.

Die stellvertretende Bundessprecherin Eva Glawischnig als Präsidentschaftskandidatin hält Van der Bellen für "nicht allzu wahrscheinlich", er selbst habe keine Lust auf dieses Amt. Glawischnigs Aussagen in Richtung Entmachtung des Bundespräsidenten seien seiner Meinung nach "nicht so scharf gemeint" gewesen, aber man solle über die Fülle der präsidialen Möglichkeiten sehr wohl nachdenken, etwa über das Recht, die Bundesregierung zu entlassen.

Schwarz-Grün: Suppe für Öllinger "noch immer zu dünn"

Die schwarz-grünen Verhandlungen in Oberösterreich seien kein Zeichen einer Annäherung im Bund. Der stellvertretende Grüne Klubobmann Karl Öllinger erklärte in der "Presse" (Freitag-Ausgabe), "ich wüsste nicht, warum wir sieben Monate, nachdem sich bei Koalitionsverhandlungen die Suppe als zu dünn heraus gestellt hat, sie just jetzt auslöffeln sollten. Sie ist noch immer zu dünn".

Der Wunsch nach schwarz-grün könnte bei der ÖVP "nach den Peinlichkeiten mit FPÖ und Grasser wieder aufkommen". Das Verhältnis sei durch die Diskussion um Finanzminister Karl-Heinz Grasser in den vergangenen Tagen getrübt worden. Die Grüne Vizechefin Eva Glawischnig sieht es als "unerträglichen Affront", wenn FPÖ-Generalsekretärin Magda Bleckmann den Rücktritt des grünen Budgetsprechers Werner Kogler fordere, weil dieser den Aktienbesitz der Regierungsmitglieder veröffentlicht habe. "Das war keine FPÖ-Aktion, das war eine akkordierte Regierungslinie".

Den Oberösterreichern wollen weder Glawischnig noch Öllinger dreinreden. Der Umstand, dass die Landes-VP den Grünen erst den Landesrat streitig machen wollte, werde sie nicht daran hindern, sachlich das Beste herauszuholen.

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka zeigt sich über mögliche politische Kombinationen offen nach allen Richtungen. Schwarz-Grün möge wegen der neuen Kombination von Reiz sein. Er ist aber überzeugt, dass es künftig in den Ländern viele Farbenspele geben werde, also schwarz-rot, schwarz-grün und schwarz-blau. Auf Bundesebene werde sich schwarz-blau aber jedenfalls bis 2006 halten.

(APA)

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