Großbritannien lässt Wahltermin für Nordirland weiter offen

16. Oktober 2003, 17:54
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Mitte November läuft die derzeitige direkte Kontrolle Londons in der Provinz aus

London - Großbritannien hält sich mit einer Entscheidung über Wahlen in der Unruheprovinz Nordirland weiter zurück. Premierminister Tony Blair bekräftigte am Mittwoch vor dem Londoner Unterhaus, dass seine Regierung eine Parlamentswahl in Nordirland anstrebe. Über den richtigen Zeitpunkt müsse aber noch entschieden werden. Zuvor war Mitte November als möglicher Termin genannt worden.

Ende der Unsicherheit

Abgeordnete der oppositionellen Konservativen und Liberaldemokraten forderten Blair auf, der Unsicherheit ein Ende zu bereiten und entweder einen baldigen Wahltermin anzusetzen oder ein Gesetz einzubringen, das die britische Direktverwaltung in Nordirland verlängere. Mitte November läuft die derzeitige direkte Kontrolle Londons in der Provinz aus. Großbritannien setzte die nordirische Selbstverwaltung vor einem Jahr aus. Bis dahin hatte es in Belfast eine Allparteienregierung unter proportionaler Beteiligung der seit Jahrhunderten verfeindeten Protestanten und Katholiken gegeben.

Die Wahl war ursprünglich bereits im Mai geplant, wurde aber von Blair mit der Begründung verschoben, die republikanische Untergrundorganisation IRA habe sich nicht deutlich genug zu einem Gewaltverzicht bekannt. Mit einem neuen Abkommen wollen Blair und der irische Ministerpräsident Bertie Ahern den festgefahrenen Friedensprozess nun wieder in Gang bringen. (APA/AP)

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