Generaldirektoren brauchen keinen gratis Kindergarten

15. Oktober 2003, 13:59
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Bürgermeister Michael Häupl in einem Falter-Interview über "soziale Staffelung"

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl nimmt in der neuesten Ausgabe des Falter in einem Interview unter anderem auch zur Aussage der SPÖ-Frauen Stellung, die unlängst auf ihrer Bundeskonferenz das Recht auf einen gratis Kindergartenplatz gefordert haben. Auf die Frage "Wird Wien beispielhaft vorangehen?", antwortete der Bürgermeister:

"Nein, das wäre nicht sozial gerecht. Für über 40 Prozent ist der Kindergartenplatz bereits heute gratis. Jene, die es sich leisten können, müssen auch in Zukunft einen Beitrag leisten, in abgestufter Form. Die Tochter des Generaldirektors braucht keinen gratis Kindergarten. Das sehe ich aus dem selben Grund nicht ein, aus dem ich vor ein paar Jahren kritisiert habe, das mein Sohn die Schulbücher genauso gratis bekommt wie der Bub meines Amtsdieners."

Relation Einkommen und "soziale Staffelung"

In Wien ist für einen Kindergartenplatz laut Wien online ab einer Bemessungsgrundlage von 2.209 Euro der volle Beitrag zu entrichten. Ermäßigungen werden unter dieser Bemessungsgrundlage gewährt, sind nach dem Einkommen der Eltern sozial gestaffelt und grundsätzlich befristet. Als Bemessungsgrundlage wird das monatliche Nettoeinkommen der Elternteile samt Kinderbetreuungsgeld, Familienbeihilfe inklusive Kinderabsetzbetrag aller im gemeinsamen Haushalt lebenden Kinder, Unterhaltsbeitrag und eventuelles Eigeneinkommen des Kindes, das das Kindertagesheim besuchen soll, verstanden. Für weitere unversorgte Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird und die mit den Eltern oder einem Elternteil im gemeinsamen Haushalt leben, wird im Kindergartenjahr 2003/2004 ein Betrag von 313,79 Euro in Abzug gebracht.

Faktum ist, dass bei einem Nettoverdienst von 2.209 Euro die durchschnittlichen monatlichen Kosten von 255 Euro für einen Kindergartenplatz noch eine schöne Stange Geld sind. Und ob Generaldirektoren, wie der Bürgermeister meint, in diese Gehaltsstufe fallen, ist nur schwer vorstellbar. "Soziale Staffelung" ist eben auch ein relativer Begriff. (red)

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