Palästinensische Regierung strebt Wahlen im Juni 2004 an

16. Oktober 2003, 08:43
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Hätten ursprünglich im Januar stattfinden sollen, waren aber auf unbestimmte Zeit verschoben worden

Ramallah - In den palästinensischen Gebieten sollen Mitte kommenden Jahres die schon mehrmals verschobenen Parlaments- und Präsidentenwahlen durchgeführt werden. Die Regierung strebe einen Termin im Juni 2004 an, sagte Kabinettsminister Saeb Erekat am Dienstag in Ramallah. Die Wahlen hätten ursprünglich im vergangenen Jänner stattfinden sollen, sie wurden aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Zur Begründung hatte es geheißen, die Abhaltung freier Wahlen unter dem israelischen Okkupationsregime sei nicht möglich.

Neuwahlen gehören zu den Forderungen des Nahost-"Quartetts" (USA, UNO, EU, Russland), das eine Reform der palästinensischen Verwaltung als Voraussetzung für Fortschritte bei der Lösung des Konflikts betrachtet. Israel und die USA betrachten Präsident Yasser Arafat nicht mehr als Verhandlungspartner und setzen auf einen Führungswechsel.

Zu den Präsidentenwahlen wird Arafat nach Angaben von Außenminister Nabil Shaath als alleiniger Kandidat der Fatah-Bewegung, der stärksten PLO-Fraktion, antreten. Nach einer von der Universität Bir Zeit durchgeführten Meinungsumfrage könnte Arafat mit etwa 60 Prozent der Stimmen rechnen. Die Präsidentenwahl im Jahr 1996 hatte Arafat mit 85 Prozent gewonnen. Als Gegenkandidaten haben sich bisher der aus Jenin im Westjordanland stammende 41-jährige Psychologe Sam Nazal, der in Frankreich lebt, und der 53-jähriger Politikwissenschafter Abdul Sattar Kassem aus Nablus gemeldet. (APA/AP)

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