Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen den Softwarekonzern

23. Oktober 2003, 10:46
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E-Data will rechtliche Schritte gegen Microsoft, Tiscali und OD2 einleiten

Die europäischen Musik-Download-Services von Microsoft, Tiscali und OD2 sehen sich nun mit einer Klage konfrontiert. Wie der News-Dienst CNet meldet will das New Yorker Unternehmen E-Data wegen Patentrechtsverletzungen Klage einreichen.

Schließung der Portale

E-Data verlangt die Schließung der MSN- und Tiscali-Portale bis zum Abschluß eines positiven Lizenzabkommens zwischen den Unternehmen. Nach ansicht von E-Data würden Microsoft. Tiscali und OD2 mit ihren Services ein rund 20 Jahres altes Patent der Firma verletzen. Laut ersten Medienberichten soll sich das Patent auf die Übertragung von Informationen zu einem Point-of-Sale und von dort weiter auf einen Datenträger beziehen. Laut E-Data soll das besagte PAtent dann verletzt werden, wenn die Kunden Musik auf eine CD brennen oder auf einen portablen Player übertragen würden.

Keine Chance in den USA

Das besagte Patent lief in den USA mit 1. Jänner dieses Jahres aus, daher ging E-Data auch nicht gegen das Apple-Service iTunes vor. Allerdings sieht das amerikanische Patentrecht vor, dass Ansprüche auch mit sechs-jähriger Verspätung noch einklgbar sind. Experten sehen allerdings nur geringe Chancen dass E-Data mit seinen Forderungen Erfolghaben wird.(grex)

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