Haupt schweigt "und dabei bleibt es"

17. Oktober 2003, 16:33
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In beiden Koalitionsparteien rechnen aber manche mit einer baldigen Regierungsumbildung

Wien - "Unterschätzt mir den Herbert Haupt nicht", lautet das Credo eines ÖVP-Spitzenpolitikers. Dennoch schwören in beiden Koalitionsparteien manche darauf, dass in den nächsten Tagen eine blaue Regierungsumbildung bevorsteht - schließlich hat Jörg Haider sie vehement verlangt.

Vizekanzler und FPÖ-Chef Herbert Haupt gibt sich aber dickhäutig und will nicht weichen: "Das ist mir keinen Kommentar wert", knurrt er, wenn er auf Haiders Rochadewünsche angesprochen wird. Nur indirekt, über den Umweg einer Gratulation an blaue Bürgermeister in Oberösterreich, hält er mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg: "Die Menschen wollen keine Personaldiskussionen."

"Haupt gehört weg"

Manche in der FPÖ kann Haupt damit nicht gemeint haben. Die wollen nämlich dringendst über personelle Änderungen diskutieren: "Es muss etwas passieren, wir brauchen ein klares Signal der Gesamterneuerung", fordert etwa Harald Fischl, Präsident des Club Jörg. Seiner Meinung nach "gehört Haupt weg von der Parteispitze. Die Zeit ist reif für einen Wechsel, Haupt soll sich nicht spielen."

Vergangene Woche trafen sich jedenfalls der Bundeskanzler und Haider. Seither hat der Kärntner Landeshauptmann seine Attacken gegen Wolfgang Schüssel und gegen Karl-Heinz Grasser eingestellt. Am Dienstag traten aber auch Schüssel und Haupt in neuer Eintracht beim ÖGB-Kongress auf.

In der ÖVP weiß man: "Ohne Haupt geht gar nichts." Die Schwarzen legen darauf Wert, mit der Debatte rein gar nichts zu tun zu haben. Die laufe nur in der FPÖ. Es sei deren Sache, "sich selbst Schaden zuzufügen". Dass dieser Schaden mittlerweile auch die ÖVP in Mitleidenschaft zieht, wird aber nicht geleugnet.

Theoretisch könnte Staatssekretärin Ursula Haubner den FP-Chef als Sozialminister beerben, zudem könnten die Staatssekretäre Reinhart Waneck und Karl Schweitzer ausgetauscht werden. Infrastrukturminister Hubert Gorbach gilt als vizekanzlerwürdig und -willig, hat aber als ehemaliger "Riess-Passer-Mann" kein ungetrübtes Verhältnis zu Jörg Haider. Gorbach selbst gab sich zu den Gerüchten sehr vage: "Ich gebe dort, wo ich bin, mein Bestes. Alles andere ergibt sich." Allerdings zweifeln viele in der FPÖ daran, dass Gorbach der ÖVP mehr Widerstand entgegensetzen könnte als Haupt. "Der fällt doch innerhalb von zehn Minuten um", sagt ein schwarzer Minister.

Ein weiterer Haken an den Umbauplänen ist, dass Haupt nicht daran denkt, auf den ihm zugedachten Platz des Klubchefs zu wechseln und dennoch Parteichef zu bleiben. Bevor er das mache, werfe er überhaupt alles hin, mutmaßen blaue Granden - schließlich habe Haupt schon mehrmals mit Rückzug gedroht. Diesmal sei die Situation für Haupt allerdings ernster als bei den vorigen Auseinandersetzungen mit Haider, glaubt ein FPÖ-Spitzenpolitiker: "Diesmal wird er von Haider und der ÖVP bedrängt." Unstimmigkeiten gibt es auch mit Justizminister Dieter Böhmdorfer, der eine härtere Linie gegenüber der ÖVP will.

Der nächste blaue Parteivorstand ist am 7. November. Bisher weigert sich Haupt, früher eine Sitzung einzuberufen. Wenn zwei Drittel der Bundesvorstandsmitglieder darauf bestehen, müsste er eine Sitzung ansetzen.

Am "elegantesten" wäre eine Regierungsumbildung gleichzeitig mit der ÖVP im Jänner: Kandidiert Außenministerin Benita Ferrero-Waldner für das Amt des Bundespräsidenten, wird ihr Posten vakant. (eli, mon, völ, DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 15.10.2003)

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    Haupt: "..."

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