Neugebauer hält Performance der Regierung für "verbesserungswürdig"

14. Oktober 2003, 14:20
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ÖAAB-Chef: Wenn ÖVP mit einer Stimme spricht, ist sie "unschlagbar"

Wien - "Verbesserungswürdig" ist die Performance der schwarz-blauen Bundesregierung für den neuen Obmann des ÖVP-Arbeitnehmerflügels ÖAAB, Fritz Neugebauer. Dies gelte gerade in Bereichen, die eigentlich akzeptiert seien, wie Pensions- und Gesundheitsreform, so Neugebauer am Montagabend in der "ZiB 2": "Der Ansatz des Bundeskanzlers ist richtig, aber die Methode, dass die Menschen dieser Geschwindigkeit nicht folgen können, ist verbesserungswürdig."

"Heterogene VP"

Insgesamt sieht Neugebauer für die ÖVP als "heterogene Volkspartei" eine große Chance: Wenn sich alle Gruppen innerparteilich einigen und mit einer Stimme sprechen, "dann sind wir eigentlich unschlagbar". Es könne aber nicht so sein, dass die Arbeitnehmer das Gefühl hätten, sie seien die einzigen Ruderer, während die anderen den Takt schlagen, wiederholte er seinen Standpunkt vom ÖAAB-Bundestag am Samstag.

Neugebauer, der als ÖAAB-Chef auch Vorsitzender der Beamtengewerkschaft bleibt, bekannte sich ein weiteres Mal ausdrücklich zum Papier des ÖGB zur Pensionsharmonisierung. Dieses werde man nach dem ÖGB-Kongress in dieser Woche auch der Regierung "zur Verfügung stellen" und darüber in Diskussionen eintreten. Neugebauer sieht einen wesentlichen Unterschied zur Pensionsdebatte des Frühjahres: Damals habe er kritisiert, dass der ÖGB nicht die Kraft gehabt habe, außer mit einem Nein mit konkreten Vorschlägen in die Öffentlichkeit zu gehen. (APA)

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