Südkoreas Präsident will sich Referendum stellen

16. Oktober 2003, 10:45
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Roh wegen Parteispenden-Skandal unter Druck - Abstimmung Mitte Dezember angepeilt - Erst acht Monate im Amt

Seoul - Der im Zuge eines Parteispenden-Skandals unter Druck geratene Präsident Südkoreas, Roh Moo Hyun, will sich Mitte Dezember einem Referendum stellen. Im Falle eines negativen Ausganges strebe er Neuwahlen im April an, sagte Roh am Montag vor dem Parlament. "Ich bin an einem Punkt angekommen, an dem ich die Präsidentschaft nicht weiter ausüben kann", sagte Roh, der erst seit acht Monaten im Amt ist.

"Ich habe nicht das Vertrauen, meine Arbeit in dieser Situation zu machen", fügte Roh mit Hinweis auf die politischen Machtkämpfe innerhalb des Regierungslagers und der Anfeindungen in der Presse hinzu. Daher sei er für eine Volksbefragung in der Zeit um den 15. Dezember herum. Zugleich verteidigte er sein Vorgehen. Dieses sei nicht unbesonnen, sagte er.

"Moralische Grundsätze"

"Ich habe einen Punkt erreicht, an dem ich das Präsidentenamt nicht ausüben kann", sagte er im südkoreanischen Fernsehen. Wenn er das Referendum verlieren sollte, werde er im Februar zurücktreten und Präsidentenwahlen zusammen mit der Parlamentswahl im April anstreben. Mit der Wahl wolle er die "moralischen Grundsätze in der politischen Führung" des Landes wiederherstellen. Er fügte hinzu, er würde "das Präsidentenamt mit Freude aufgeben", wenn das zu Reformen führen würde.

Korruptionsskandal

Rohs Glaubwürdigkeit als Reformer hat unter einem Korruptionsskandal gelitten, in den einige seiner früheren Berater verstrickt sind. Am Samstag hatte Roh einen Rücktritt seines Kabinetts und seiner engsten Mitarbeiter im Zusammenhang mit der Affäre abgelehnt.

Es war zunächst nicht klar, ob der von ihm vorgeschlagene Terminplan einzuhalten ist. Roh sagte dazu lediglich: "Das geht nicht ohne rechtliche Auseinandersetzungen, aber wenn wir eine politische Einigung erzielen, sollte (ein Referendum) möglich sein." Spekulationen rankten sich zudem um die Frage, was Roh zu solch einem drastischen Schritt veranlasst haben könnte. Roh war erst im vergangenen Dezember für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt worden.

Kritiker

Seine Kritiker werfen Roh vor, das Land zu destabilisieren. Zwei Umfragen vom Samstag zufolge würde er derzeit jedoch ein Referendum gewinnen. Danach stehen noch zwischen 52,4 Prozent und 45,4 Prozent der Südkoreaner hinter ihm. Roh hat kürzlich seine Partei verlassen, die sich in zwei rivalisierende Gruppen gespalten hat. (APA/Reuters)

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    Südkoreas Präsident Roh nach acht Monaten Amstzeit unter Druck.

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