Korei gibt im Machtkampf mit Arafat auf

13. Oktober 2003, 12:23
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Palästinensischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt an - Will nur noch das Notstandskabinett leiten

Nach einer Einigung darüber, sich vorläufig nicht zu einigen, bleibt der palästinensische Premier Ahmed Korei zunächst auf seinem Posten, doch sein Konflikt mit Präsident Yassir Arafat schwelt weiter. Einen Monat lang soll jene siebenköpfige Rumpfregierung amtieren, die von Arafat per Dekret eingesetzt und vergangene Woche angelobt wurde. Danach soll eine "reguläre" Regierung gebildet werden, die sich einem Vertrauensvotum des Parlaments stellen muss. Das Zentralkomitee der "Fatah"-Partei hat am Sonntag diesem Provisorium zugestimmt. Korei wolle dem künftigen Kabinett nicht mehr angehören, hieß es aus Fatah-Kreisen.

Inmitten von Rücktrittsdrohungen Koreis und Meinungsverschiedenheiten darüber, ob eine "Notstandsregierung" überhaupt rechtens sei, hatten sich die Abgeordneten am letzten Donnerstag wieder zerstreut, nachdem sie vergeblich darauf gewartet hatten, dass ihnen die Minister präsentiert würden. Die Überbrückungslösung bedeutet, dass die Palästinenser zunächst keinen Innenminister bekommen.

Jussef: Rückendeckung des Parlaments fehlt

Der von Korei auserkorene Nasser Jussef passt einerseits Arafat nicht, andererseits hat der frühere Polizeikommandant selbst keine Lust, ohne Rückendeckung des Parlaments die heikle Aufgabe zu übernehmen, die ihn zum direkten Gegenspieler der Hamas machen würde. Arafat hatte sich beim Freitagsgebet erstmals seit seiner jüngsten Erkrankung in der Öffentlichkeit gezeigt und deutlich frischer gewirkt als zuvor.

Militäroperation gestoppt

Eine am Freitag begonnene groß angelegte israelische Militäroperation in Rafah im südlichen Gazastreifen wurde von den Israelis am Sonntag wieder heruntergefahren. Besonders in der Anfangsphase war es zu erbitterten Gefechten gekommen. Die Palästinenser meldeten insgesamt acht Tote, unter ihnen zwei Kinder.

Ziel der Israelis war die Blockierung unterirdischer Tunnels, durch die Waffen aus Ägypten zu den radikalen Palästinensergruppen geschmuggelt werden. Nach palästinensischen Angaben wurden rund 40 Häuser zerstört, die Israelis sagten, sie hätten acht Häuser demoliert, die entweder Tunnels verborgen hätten oder von militanten Palästinensern benützt worden wären, zudem seien Gebäude durch die Kampfhandlungen beschädigt worden. (DER STANDARD, Printausgabe, 13.10.2003)

Von Ben Segenreich aus Tel Aviv
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