Rechenfehler im Finanzministerium

13. Oktober 2003, 10:39
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Grasser hatte mehr Yline-Aktien als angegeben: "Die Rechnung war ein Irrtum"

Wien - Finanzminister Karlheinz Grasser hat zu seinem Aktienanteil an YLine falsche Angaben gemacht. Er hielt nicht nur einen 0,000015 Prozent-Anteil, wie er gestern, Donnerstag, in einer Aussendung erklärte, sondern 0,015 Prozent Aktien im Wert von 82.010 Euro zum Zeitpunkt des Kurshöhepunktes 2000. Dies gestand auch Grassers Büro ein, berichtet die "Presse" (Wochenend-Ausgabe). Über die Frage, ob Grasser seine Beteiligung dem Unvereinbarkeitsausschuss hätte melden müssen, gibt es geteilte Ansichten.

Die von Grasser genannten 0,000015 Prozent an Y-Line wären bei einer Gesamtmenge von 1,98 Millionen Y-Line-Aktien im Frühjahr 2000 mathematisch nur eine Viertel Aktie gewesen, berichtet die "Presse". In Wahrheit habe Grasser aber 295 Stück (0,015 Prozent) besessen.

"Irrtum"

"Die Rechnung war ein Irrtum", gestand man in Grassers Büro. Die tatsächlichen Zahlen: Im November 1999 kaufte Grasser 295 Aktien zu einem Preis von rund 36 Euro, ein Jahr später im Dezember verkaufte er einen Teil um 61, einen anderen um 44 Euro. Gewinn: 4765 Euro, "ordnungsgemäß versteuert", wie sich das Ministerium beeilte hinzuzufügen. Es habe sich jedenfalls nicht um einen "qualitativen" Aktienanteil gehandelt, mit dem man "in einem Unternehmen etwas bewegen kann". Daher sei er auch nicht dem Unvereinbarkeitsausschuss zu melden gewesen.

Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer sah das im Gespräch mit der "Presse" anders: Der Satz "Beteiligungen sind zu melden" im Unvereinbarkeitsgesetz mache es völlig unerheblich, ob es sich um einen qualifizierten oder unqualifizierten Anteil handle. Noch dazu, wo im nächsten Satz extra auf eine Beteiligung von 25 Prozent hingewiesen werde, die öffentliche Auftragsvergaben ausschließe.

Ausschuss-Vorsitzender VP-Abg. Hermann Schultes widerspricht dem: Aktien müssten nur gemeldet werden, wenn es sich um einen "qualitativen Anteil" an einer Firma handle, "wo man also in dem Unternehmen auch etwas beeinflussen kann". (APA)

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    Falsche Zahlen im Büro Grasser

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