Verzetnitsch: "Ein Schöner Tag beginnt mit einem schönen Urteil"

14. Oktober 2003, 16:59
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ÖGB-Präsident: "Sallmutter und Haberzettl sind nach wie vor unsere Kandidaten"

Wien - Erwartungsgemäß erfreut reagierte am Freitag ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch auf die Aufhebung der Hauptverbandsreform durch den Verfassungsgerichtshof. "Ein schöner Tag beginnt mit einem schönen Urteil", sagte Verzetnitsch in einer Pressekonferenz in Anlehnung an einen schon von Finanzminister Karl-Heinz Grasser in einer Budgetrede abgewandelten Werbeslogan.

Der ÖGB-Präsident forderte die Regierung auf, das Erkenntnis "so rasch" wie möglich umzusetzen und nicht bis Ende 2004 zuzuwarten und damit die gesamte vom VfGH zugestandene Frist auszuschöpfen. "Wenn die Regierung die Selbstverwaltung ernst nimmt, muss sie sie rasch möglich machen."

Verzetnitsch kann sich auch vorstellen, dass die durch die nun aufgehobene Reform aus dem Hauptverband gedrängten Gewerkschafter Hans Sallmutter und Wilhelm Haberzettl wieder einziehen. "Sallmutter und Haberzettl sind nach wie vor unsere Kandidaten", so Verzetnitsch.

Der ÖGB-Präsident sieht in dem Erkenntnis auch eine Rechtfertigung, dass die Gewerkschaften in den Fragen der sozialen Dimension richtig liegen. Das habe sich schon bei der Ambulanzgebühr und der Besteuerung der Unfallrenten bestätigt, die der ÖGB ebenfalls bekämpft hatte. (APA)

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