ÖVP will erst studieren, dann bewerten

15. Oktober 2003, 16:13
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Molterer will noch keine Wertung abgeben - Koalition müsse auf alle Fälle eine Lösung finden

Wien - Nur kurz fiel am Freitag der erste Kommentar von ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer zur Aufhebung der Hauptverbands-Reform durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) aus. Er kenne den Spruch noch nicht im Detail und wolle daher vorerst keine Wertung abgeben. Klar sei, dass die Koalition nun die Aufgabe habe, bis Ende kommenden Jahres auf der Basis dieses Spruches eine Lösung zu finden - "Und das werden wir tun."

Molterer wörtlich: "Ich werte jetzt nicht, sondern ich sehe mir das vorher an, bevor ich eine Wertung mache." Zur grundsätzlichen Frage der Aufhebung von Gesetzen durch den VfGH meinte Molterer, dies sei Teil des "vernünftigen Spiels im Sinne der Gewaltentrennung". (APA)

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    Molterer: "Ich werte jetzt nicht, sondern ich sehe mir das vorher an, bevor ich eine Wertung mache."

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