Koalitionsverhandlungen in Tirol bleiben Geheimsache

14. Oktober 2003, 10:24
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Nur wenige Details nach erster Gesprächsrunde zwischen VP und SP

Innsbruck - Die Koalitionsverhandlungen in Tirol bleiben offenbar Geheimsache. Nach einer ersten offiziellen Gesprächsrunde zwischen ÖVP und SPÖ am Mittwochabend waren vorerst nur wenige Details über den Verlauf bzw. das weitere Vorgehen zu erfahren.

"Die Koalitionsgespräche laufen normal weiter", erklärte VP-Chef Landeshauptmann Herwig van Staa am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz auf die drängenden Fragen der Journalisten. Viel mehr wollte der Parteichef dazu nicht sagen, außer, dass es weitere Gespräche geben werde. Einen Termin dafür ließ er sich nicht herauslocken. Auf das umstrittene Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung angesprochen, meinte Van Staa noch, dies sei Sache der Sozialdemokraten. "Bei uns ist das nicht so ein Problem, wir haben klar gesagt, was möglich ist."

Ob die Verhandlungen noch im Laufe der Woche abgeschlossen werden, wollte der Parteichef nicht bestätigen. "Leicht ist es nicht", betonte er schließlich vielsagend. "Lösungen" seien für beide Möglichkeiten - eine Alleinregierung oder eine Koalition - vorhanden. Die derzeitige Stimmung in seiner Partei bezeichnete er als "ausgezeichnet".

Von einem "konstruktiven" Gespräch mit dem bisherigen Koalitionspartner berichtete SP-Vorsitzender Hannes Gschwentner. Eine Einigung sei bei den Verhandlungen noch nicht erzielt worden. "Es gibt in vielen Punkten Meinungsverschiedenheiten", sagte er gegenüber der APA. Das Einstimmigkeitsprinzip, an der die SP als Schutzmechanismus für kleiner Parteien festhalten wollte, sei bisher nur eines von mehreren angesprochenen Themen gewesen.

Den Zeitplan formulierte Gschwentner dahingehend, dass es laufend weitere Gespräche gebe. Auch am Wochenende werde weiter verhandelt. Mit einer Entscheidung rechnete der SP-Chef für Mitte der nächsten Woche. Die konstituierende Sitzung des Landtages war für den 21. Oktober fixiert worden. (APA)

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