Portugals Außenminister zurückgetreten

9. Oktober 2003, 16:26
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Konsequenz aus Vorwürfen des Amtsmissbrauchs - Anschuldigung wegen Vorteilsnahme für seine Tochter

Lissabon - Der portugiesische Außenminister Antonio Martins da Cruz ist nach Vorwürfen der Vorteilsnahme am Dienstag zurückgetreten. Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso habe seinen Rücktritt angenommen, sagte Martins da Cruz vor Journalisten in der Hauptstadt Lissabon. Der Minister zog damit Konsequenzen aus dem Vorwurf, er habe sein Amt missbraucht, um seiner 18-jährigen Tochter die Zulassung zum Medizinstudium zu verschaffen, obwohl ihre Noten normalerweise nicht für einen Studienplatz gereicht hätten. Nach einer Meldung des privaten portugiesischen Fernsehsenders SIC wird ihn der in Brüssel tätige Diplomat Alvaro Mendoca e Moura ablösen.

Martins da Cruz betonte, er habe sich zu diesem Schritt entschlossen, obwohl er sich keiner Schuld bewusst sei: "Mein Gewissen ist rein." Er sei bereit, "alles" für sein Land zu opfern, sagte der zurückgetretene Minister. Allerdings habe er nicht das Recht, die gleichen Opfer von einer 18-Jährigen zu verlangen, "die sich im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzung befindet". Die Vorwürfe gegen ihn seien unbegründet, er habe sich keine "Unregelmäßigkeit" zuschulden kommen lassen.

Sonderregelung

Wegen des von einem privaten Fernsehsender enthüllten Skandals war vergangene Woche bereits Bildungsminister Pedro Lynce zurückgetreten. Er soll auf Drängen von Martins da Cruz dessen Tochter den Studienplatz ohne die sonst notwendige Aufnahmeprüfung und ohne Berücksichtigung ihres nicht ausreichenden Notendurchschnitts verschafft haben. Nach portugiesischem Recht gibt es für jene nämlich eine Sonderregelung, mit der sie die Zulassungsbeschränkungen und -prüfungen umgehen können, wenn sie ihr letztes Schuljahr im Ausland verbracht haben. Der bisherige Außenminister war bis zu seinem Amtsantritt im April vergangenen Jahres Botschafter in Spanien, seine Tochter hat ihre Schulausbildung aber in Lissabon abgeschlossen.

Das portugiesische Außenministerium wird künftig von einer Frau geführt. Die sozialdemokratische Abgeordnete Teresa Patricio Gouveia löst den am Vortag zurückgetretenen Antonio Martins da Cruz ab, wie die portugiesische Nachrichtenagentur Lusa am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise meldete. Die 57-Jährige war von 1985 bis 1989 Staatssekretärin im Ministerium für Kultur, von 1993 bis 1995 Umweltministerin. (APA/Reuters/dpa)

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    Martins da Cruz (56) gehörte der Mitte-Rechts-Regierung seit deren Antritt im April 2002 an.

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