Hintergrund: Wie geht's nach dem Recall weiter?

8. Oktober 2003, 05:37
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Demokraten und Republikaner erwarten ein Kopf-an-Kopf-Rennen und rüsten sich bereits zum Kampf nach der Wahl

Los Angeles - Die Wahl zur Abwahl endet in Kalifornien Mittwochfrüh um 05.00 Uhr (MESZ).

Rund zwei Millionen Bürger haben ihre Stimme bis zum Dienstag bereits per Briefwahl abgegeben. Bei dem erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen könnte es Tage dauern, bis ein zuverlässiges Wahlergebnis feststeht, erklären Wahlbeobachter. Die Bezirke haben 28 Tage, um ihre Stimmenauszählung einzureichen. Danach stellt die Regierung in Sacramento das amtliche Endergebnis fest.

Sollte es Schwarzenegger & Co. gelingen, Davis abzusetzen, so kann der Gouverneur seines Amtes dennoch nicht enthoben werden, bis der kalifornische Staatssekretär, der Demokrat Kevin Shelley, die Wahlresultate absegnet. Der Wahlgewinner muss danach innerhalb von zehn Tagen sein Amt antreten.

Parteien rüsten für den Kampf danach

Beide auf dem Parkett der US-Politik dominierenden Parteien rüsten bereits zum Kampf der Nach-Wahlzeit. Beide Parteien erwarten eine lange Wahlnacht am Dienstag. Eine darauffolgende Konfusion am Mittwoch - auf Grund der unterschiedlichen Wahlprozeduren in den 58 Bezirken Kaliforniens - gilt als sicher.

Wie CNN berichtet, bestätigte der Parteisprecher der Demokraten, Bob Mulholland, die Republikaner mit ihren eigenen Waffen schlagen zu wollen. So liefen schon Vorbereitungen zum Eintreiben von an die 100.000 US-Dollar für ein mögliches Gerichtsverfahren, wodurch Gouverneur Gray Davis bis Mitte November im Amt bleiben könnte, egal ob er nun abgewählt wird oder nicht.

Re-Recall

Falls Davis das Abwahlverfahren gewinnen sollte, so gibt ihm das Staatsgesetz ein halbes Jahr Zeit, bevor ein neuer Amtsenthebungsantrag gestellt werden kann. Falls er doch abgewählt werden sollte, so könnte sein Nachfolger, sobald die Wahlresultate vom Staatssektretär abgesegnet sind, zur Zielscheibe einer neuerlichen Recall-Kampagne werden.

Im Falle einer Niederlage von Davis wäre er der erste seit den 20-ern des vergangenen Jahrhunderts, der eine Recall- Wahl verliert. Dass dies jedoch nicht unweigerlich einen Rückzug aus der Politik bedeuten würde, zeigt das Beispiel des 1921 in Nord Dakota abgewählten Gouverneurs Lynn Frazier, der im darauffolgenden Jahr in den Senat gewählt wurde, um dort lange 18 Jahre zu verharren. In Kalifornien ist bereits insgesamt 31 Mal erfolglos versucht worden, einen Gouverneur nach diesem Verfahren zu stürzen. Drei dieser Versuche betrafen den späteren Präsidenten Ronald Reagan. (red)

Links

CNN

Informationen zur Wahl

Kalifornien ist politisch von großer Bedeutung. Der Staat stellt 55 Wahlmänner. Dies sind fast ein Fünftel der notwendigen Stimmen, um die nächste Präsidentenwahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

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