Grazer "Kommod"-Haus: Für Denkmalschützer "illegaler" Abbruch

8. Oktober 2003, 19:00
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Österreichische Gesellschaft für Denkmal- und Ortsbildpflege widerspricht Rechtsmeinung des Stadtrates

Als "eindeutig illegal" bewertete die Österreichischen Gesellschaft für Denkmal- und Ortsbildpflege mit Sitz in Wien am Dienstag den weiteren Abbruch des denkmalgeschützten "Kommod-Hauses" in Graz. Nachdem am Montag ein Bescheid zur Einstellung der laufenden Abbrucharbeiten ausgestellt wurde, geht die Demolierung des Gebäudes weiter. Der Rechtsansicht des zuständigen Stadtrates, der am Montag verbart hatte, dass der zuvor erteilte Abbruchbescheid das Denkmalrecht "überflügelt", widersprach die Denkmalschutzinitiative entschieden.

"Baurecht ist Landessache und Denkmalschutzrecht ist Bundessache"

Der Behauptung des Stadtrates Detlef Eisel-Eiselsberg (V), dass ein Abbruchbescheid schwerer wiege als ein Bescheid im Auftrag des Denkmalamtes "auf Verbot des Abbruchs", müsse "entschieden widersprochen" werden, so Markus Landerer, Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Denkmal- und Ortsbildpflege. "Baurecht ist Landessache und Denkmalschutzrecht ist Bundessache", erläuterte Landerer. Im Regelfall ist somit die "höhere Ebene", also das bundesweite Denkmalschutzgesetz anzuwenden.

Im Zweifelsfall höhere Ebene anzuwenden

Der Bescheid "Abbruchauftrag" seitens der Stadt vom März dieses Jahres sei vom Baurechtsamt in seiner Funktion als Baubehörde (Gemeinde Graz) erlassen worden. Der Bescheid "Verbot des Abbruchs" vom Montag sei auf Antrag des Bundesdenkmalamtes von der Baubehörde als Bezirksverwaltungsbehörde nach §31 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) erfolgt. "Somit ist im Zweifelsfall - als höhere Ebene - der Bescheid im Sinne des Denkmalschutzes anzuwenden", sagte der Denkmalschützer. Auch entsprechende Berufungen gegen diesen Bescheid hätten laut Landerer "expressis verbis keine aufschiebende Wirkung". Somit sei der derzeit stattfindende Abbruch "eindeutig illegal und die Exekutive ist verpflichtet, diesen Abbruch dauerhaft zu stoppen."

Bewilligungen

Landerer lässt Eisel-Eiselsbergs Argument, dass Gefahr für Leib und Leben bestehe, nicht gelten: "Auch diese Gefahren sind im DMSG geregelt und stehen somit nicht in Widerspruch beziehungsweise Konfrontation mit dem Baurecht." Bei Vorliegen von "Gefahr im Verzug" müssten "bewilligungspflichtige Handlungen" dem Denkmalamt angezeigt werden. Laut Auskunft im Denkmalamt sei allerdings eine solche Anzeige bis Dienstag nicht eingetroffen. Nun stelle sich die Frage, wie es in diesem Fall nicht nur zu einer "Abbruchbewilligung", sondern gar zu einem "Abbruchauftrag" kommen konnte, ohne die denkmalschutzrechtliche Bewilligung einzuholen, so Landerer. (APA)

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    Das Kommod-Haus in Graz wird nun nach längeren Diskussionen abgerissen.

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