ASEAN-Staaten wollen Wirtschafts- und Sicherheitsgemeinschaft bilden

7. Oktober 2003, 13:47
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Nach Vorbild der Europäischen Union

Denpasar - Die zehn Staaten des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) wollen nach dem Vorbild der Europäischen Union eine enge Wirtschafts- und Sicherheitsgemeinschaft bilden. Zum Beginn ihrer zweitägigen 9. Jahrestagung unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs am Dienstag auf der indonesischen Insel Bali den "ASEAN Concord II"-Vertrag, der die Schaffung eines gemeinsamen Marktes in der Region bis zum Jahr 2020 vorsieht.

Bisher ist die ASEAN nur eine Freihandelszone. Bei der Sicherheits-Zusammenarbeit wird nicht ein Militärbündnis angestrebt, sondern Zusammenarbeit bei der Konflikt-Verhütung, -Lösung und Aussöhnung nach einem Konflikt.

Der vom Mitgliedsland Burma (Myanmar) vorgelegte Fahrplan für Aussöhnung und die Rückkehr zur Demokratie wurde von der Konferenz mit Zurückhaltung akzeptiert. Konferenzteilnehmer kritisierten das Fehlen verbindlicher Ziele und Fristen. Dass Südostasien noch keine gemeinsamen Normen bei der Wahrung der Menschenrechte hat, wurde dadurch sichtbar, dass es ASEAN nicht gelang, vor Konferenzbeginn von Birma die Freilassung der Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi zu erreichen. Suu Kyi steht nach viermonatiger Haft und Operation derzeit unter Hausarrest. "Wir nennen es nicht Hausarrest", sagte Burmas Außenminister Win Aung. "Sie ist zu Hause."

Die Konferenz-Gastgeberin, die indonesische Präsidentin Megawati Sukarnoputri, brach bei der Unterzeichnungszeremonie in Tränen aus, als sie den malaysischen Ministerpräsidenten Mahathir Mohamad verabschiedete. Mahathir, der den Westen oft mit undiplomatisch offener Kritik verärgerte, tritt nach 22 Jahren als malaysischer Regierungschef in diesem Monat zurück. "Er hatte immer entschiedene Ansichten und zögerte nie, das Unerfreuliche auszusprechen", sagte Sukarnoputri unter allgemeinem Gelächter.

Rund ein Jahr nach dem verheerenden Bombenanschlag auf der indonesischen Ferieninsel Bali sind zum Schutz der ASEAN-Tagung rund 5000 Soldaten und Polizisten in Einsatz. Zudem patrouillieren sieben Kriegsschiffe um die Insel. Bei dem Anschlag auf zwei Nachtclubs auf Bali waren im Oktober 2002 mindestens 202 Menschen getötet worden, die meisten davon westliche Touristen und unter ihnen sechs Deutsche.(APA/dpa)

Die zehn Mitgliedsländer umfassende ASEAN wurde 1967 gegründet und ist nach der Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperation APEC der größte wirtschaftliche Zusammenschluss im asiatischen Raum.

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