"Nervendes" EU-Münzgeld

12. Oktober 2003, 19:41
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Rom, Wien wollen Ein-Euro-Scheine, Paris plant dritten Bruch des Euro-Stabilitätspakts in Folge - Die gemeinsame Währung beherrschte das Ecofin-Treffen

"Mir geht das Münzgeld ehrlich gesagt ein wenig auf die Nerven", so Finanzminister Karl-Heinz Grasser am Rande des EU-Finanzministerrats am Dienstag in Luxemburg zur neuen Debatte über die Einführung einer Ein-Euro-Note.

Noch mehr stören ihn allerdings Frankreichs Planungen für ein Budgetdefizit von 3,6 Prozent des BIP im kommenden Jahr: Von der EU-Kommission, die Mittwoch offiziell die Verletzung des Stabilitätspakts durch Frankreich feststellen wird, forderte Grasser ein striktes Vorgehen "ohne Flexibilität".

Grasser will auch kleine Scheine

Grasser unterstützte vehement die neu erhobene Forderung des amtierenden Ecofin- Ratspräsidenten und italienischen Finanzministers Giulio Tremonti, nach Einführung eines Ein-Euro-Scheines. Bei den übrigen Eurostaaten stieß der Wunsch zwar auf keinen direkten Widerstand – doch mehr als den Auftrag für eine EZB-Studie konnten die beiden ihren Amtskollegen nicht abringen. Der Deutsche Hans Eichel betonte in Erinnerung an die seinerzeit schwierige Einigung auf die bestehende Euro-Stückelung: "Änderungen sollte es erst geben, wenn es sich als absolut unerträglich herausstellen sollte, was beschlossen wurde."

Zurückhaltend war Eichel auch in der Frage, ob gegen Frankreich, das in seinem Budgetentwurf für 2004 im dritten Jahr in Folge ein Defizit über 3,0 Prozent und damit einen Bruch des Stabilitätspakts einplant, nun ein EU-Bußgeldverfahren eingeleitet werden sollte. Eichel glaubt, dass eine gemeinsame Lösung, ausgehandelt von Paris, der EU- Kommission und den Eurostaaten, "am Schluss die größte Glaubwürdigkeit für den Stabilitätspakt schafft".

"Glaubwürdigkeit"

Grasser ist da ganz anderer Ansicht: "Ich sehe keine Kompromissmöglichkeit", betont er. "Wenn die Kommission nicht mit einem strikten Vorschlag komme, dann hat sie ihre Glaubwürdigkeit verloren", sie sei dann "nicht mehr die Hüterin des Paktes", warnt Grasser, der in dieser strikten Haltung allerdings nur von seinem niederländischen Kollegen Gerrit Zalm unterstützt wird. Die EU-Kommission legt Ende des Monats ihren Plan zur Disziplinierung Frankreichs vor. (DER STANDARD Printausgabe, 8.10.2003)

Jörg Wojahn aus Luxemburg

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    Finanzminister Grasser nerven die Münzen - Gemeinsam mit Italiens Tremonti will er für kleiner Eurescheine sorgen

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