OSZE-Vorsitzender mahnt rasche Lösung des Tschetschenien-Konflikts an

6. Oktober 2003, 18:15
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Jaap de Hoop Scheffer fordert Einführung von Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte

Warschau - Der niederländische Außenminister und Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Jaap de Hoop Scheffer, hat eine schnellstmögliche politische Lösung des Tschetschenien-Konflikts angemahnt. Nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Wlodzimierz Cimoszewicz am Montag in Warschau bezeichnete er die Einführung von Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte als vordringlich.

De Hoop Scheffer beklagte mangelnden Pluralismus bei den tschetschenischen Präsidentenwahlen, angefangen von der geringen Zahl von Kandidaten bis zum Fehlen freier Medien. "Ich hoffe darauf, dass die neue Regierung in Tschetschenien eine Politik von Aussöhnung und Dialog fortsetzen", sagte er. "Jegliche Gewalt in der Region sollte verurteilt werden, vor allem Terrorakte mit ihrer großen Zahl unschuldiger Opfer in der gesamten Russischen Föderation."(APA/dpa)

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