ÖVP fordert selbstbewusstere FPÖ

7. Oktober 2003, 16:53
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Bleckmann: Brauchen keinerlei Belehrung - Haupt-Kritik für Bartenstein "nicht nachvollziehbar", Lopatka unbeeindruckt

Wien - Von der heftigen Kritik von FPÖ-Öbmann Herbert Haupt am "Grasser/Bartenstein-Kurs" zeigte sich ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka unbeeindruckt. "Wir werden den wirtschaftspolitischen Kurs halten", erklärte Lopatka vor Journalisten und kündigte an, bei der FPÖ "Überzeugungsarbeit" leisten zu wollen.

"Mehr Selbstbewusstsein"

Zu dem von den Freiheitlichen geforderten Vorziehen der Steuerreform wollte sich der ÖVP-Generalsekretär nicht äußern. Das sei Inhalt der Gespräche der Klubobleute Wilhelm Molterer (V) und Herbert Scheibner (F). Was die FPÖ - wie auch die SPÖ - brauche, wäre jedenfalls "mehr Selbstbewusstsein", versicherte der VP-General.

Lopatka präsentierte eine neue Plakatkampagne der ÖVP mit Titel "Reformen braucht die Bahn". An den 350 größten Bahnhöfen Österreichs sollen die Plakate zu sehen sein, außerdem soll es "Aktionstage" mit VP-Abgeordneten geben, so Lopatka. Die Kosten für die Kampagne bezifferte er mit "unter 30.000 Euro".

Bleckmann: FPÖ braucht keine Belehrungen der ÖVP

Verärgert reagieren die Freiheitlichen auf die Aufforderung von VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka, mehr Selbstbewusstsein zu zeigen. Die FPÖ wisse selbst, wie Verantwortung wahrzunehmen sei, meinte Generalsekretärin Magda Bleckmann Montag. Man brauche "keine Belehrungen von der ÖVP". Die Freiheitlichen würden sich jener Menschen annehmen, die unter dem Grasser-Bartenstein-Kurs zu leiden hätten, verwies Bleckmann auf die hohe Arbeitslosigkeit.

Im Gegensatz zur ÖVP setze die FPÖ weniger auf "Kampagnen und Phrasen", sagte Bleckmann. Vielmehr sei man bemüht, die wirtschaftspolitischen Aufgaben zu erledigen. Die Klein- und Mittelunternehmen bräuchten angesichts der bevorstehenden EU-Erweiterung mehr Unterstützung denn je. Ein weiteres Mal plädierte die Generalsekretärin auch für ein Vorziehen von Teilen der Steuerreform. Dies sei wichtig zur Konjunkturbelebung und Kaufkraftstärkung.

Bartenstein: "Nicht nachvollziehbar"

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein hat die Kritik Haupt an seiner Wirtschaftspolitik als "nicht nachvollziehbar" zurück gewiesen. Diese Kritik sei verwunderlich, da alle Maßnahmen in der Regierung gemeinsam beschlossen werden, sagte Bartensteins Sprecherin Ingrid Nemec am Montag. Haupt hatte am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen die Wirtschaftspolitik von Bartenstein und Finanzminister Karl-Heinz Grasser als gescheitert bezeichnet. (APA)

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    Ist die FPÖ jetzt selbstbewusst oder nicht? Die ÖVP findet, eine Steigerung wäre nicht schlecht. Die FPÖ findet das aber ganz und gar nicht.

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