Schwarz-grüne Annäherung

6. Oktober 2003, 19:06
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Salzburgs VP hat mehrere Optionen, an der Macht zu bleiben

Salzburg - Auch wenn Wahlumfragen mit Vorsicht zu genießen sind, jene vergangene Woche in den "Bezirksblättern" veröffentlichte hat es in sich: Selbst unter Einrechnung statistischer Unschärfen hätte die SPÖ bei den Salzburger Landtagswahlen im März 2004 die Chance, mit der ÖVP gleichzuziehen. Bei der Sonntagsfrage werden den Sozialdemokraten 43 Prozent vorausgesagt, elf Prozent mehr als 1999. Die VP käme auf 41 Prozent, plus zwei Prozent.

Neben dem bundespolitischen Trend hat das Hoch der SP vor allem eine Ursache: Gabi Burgstaller. Die SP-Landeshauptmannstellvertreterin lässt VP-Landeshauptmann Franz Schausberger bei der (fiktiven) Frage nach der Landeshauptmann-Direktwahl ebenso hinter sich wie in den Sympathiewerten. Burgstaller überstrahlt alle Schwächen ihrer Fraktion wie beispielsweise das wenig glückliche Agieren von Soziallandesrat Walter Blachfellner.

Aber trotzdem stehen die Chancen Schausbergers, seine Funktion zu behalten, besser als jene der SP-Frontfrau, Salzburgs erste Landeshauptfrau zu werden. Im Salzburger Landesparlament gilt nämlich statt dem Zwang zur Konzentrationsregierung die freie Mehrheitsbildung - analog zum Nationalrat. Während sich Burgstaller frühzeitig auf die Zusammenarbeit der "großen Kräfte" festgelegt hat, lässt Schausberger die Option Schwarz-Grün offen.

Mit prognostizierten acht Prozent für die Grünen wäre diese Option derzeit rein rechnerisch - wenn auch sehr knapp - durchaus drinnen. Politisch ohnehin: Den Salzburger Grünen fehlt, historisch bedingt, ein alternativer, linker Flügel. Zudem zürnt mancher Grünen-Funktionär Burgstaller ganz offen ob ihrer großkoalitionären Ansagen. In der VP wiederum ist die Kooperation mit den Grünen längst kein Tabu mehr. Von Wirtschaftsbund und Grünen-Gewerkschaftern gemeinsam getragene globalisierungskritische Konferenzen sind ein Zeichen dafür. Zudem spekulieren führende VP-Strategen mit Schwarz-Grün, da das Regieren mit den unerfahrenen Grünen wohl leichter ginge als mit gestärkten Sozialdemokraten.

Die FPÖ hat sich aus der Landespolitik indes längst verabschiedet. Die Truppe von Karl Schnell ringt mit der Kandidatur der FP-Abspaltung "Freie Demokraten". Schnells Autoritätsverlust geht inzwischen so weit, dass er auf einen dieser Tage vollzogenen Wechsel an der Spitze der Stadtpartei keinerlei Einfluss mehr ausüben konnte. Bei Umfragen liegen die Blauen mit sieben Prozent (minus zwölf) nur noch auf Platz vier. (neu/DER STANDARD, Printausgabe, 6.10.2003)

  • In Salzburg wäre Schwarz-Grün laut Umfragen rein rechnerisch drinnen
    montage: derstandard.at

    In Salzburg wäre Schwarz-Grün laut Umfragen rein rechnerisch drinnen

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