Korinek: Grundrechts- Verbürgerung des Asylrechts fehlt

6. Oktober 2003, 19:16
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VfGH-Präsident plädiert für "deutliches Zeichen"

Wien - In Österreich fehle eine Grundrechtsverbürgung des Asylrechts, erklärte VfGH-Präsident Karl Korinek am Wochenende bei der 14. Niederösterreichischen Juristenmesse im Stift Klosterneuburg. Im Zusammenhang mit "ethischen Elementen" in der Verfassung sagte Korinek, es stelle sich die rhetorische Frage, ob die Bemühungen um ein neues, effizientes österreichisches Asylrecht nicht die Möglichkeit böten, hier "ein deutliches Zeichen" zu setzen.

Dass der österreichischen Verfassungsordnung christliche Werte zugrunde lägen, sei mit einem klaren Ja zu beantworten. Die Verfassungsordnung gehe von einem Menschenbild aus, das den ethisch verantwortlichen Menschen zur Voraussetzung habe. Viele grundlegende Bestimmungen würden ihr Fundament in zentralen christlichen Werten, insbesondere der Menschenwürde, finden, die sich auf die Lehre von der Gottesebenbildlichkeit des Menschen gründe. (APA)

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