Pressestimmen: "Erst einmal Optimismus"

6. Oktober 2003, 09:59
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"La Stampa": Bleiben Polen und Spanien hart?

zur EU-Regierungskonferenz: 

Rom - Internationalen Zeitungen beschäftigten sich am Sonntag mit der EU-Regierungskonferenz in Rom, bei der es um die europäische Verfassung geht:

Die Turiner Zeitung "La Stampa" schrieb:

"Der spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar und sein polnischer Kollege Leszek Miller haben in Rom mit geradezu grober Klarheit bekräftigt: Das System der Stimmenkalkulation von Nizza - das ihren beiden Ländern lediglich zwei Stimmen weniger gibt als Deutschland, was eine doppelt so große Bevölkerung hat - darf nicht verändert werden. (...)

Wie kann man da weitermachen, um den Sprengstoff dieses Themas zu entschärfen? Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Aznar und Miller auf ihren Positionen beharren werden oder ob sich ein Verhandlungsspielraum öffnen wird."

Die römische Zeitung "La Repubblica" meinte:

"Der erste Arbeitstag der Regierungskonferenz war offensichtlich nicht die rechte Zeit für Klagen und Beschwerden. Der Tagesbefehl hieß: Optimismus. Dennoch zeichnet sich hinter den Formalitäten des ersten Tages bereits deutlich ab, was das Verhandlungsthema mit den größten Spannungen sein wird: Der Widerstand Polens und Spaniens, eine Veränderung des Systems der Stimmenkalkulation der einzelnen Mitgliedsländer in einem demokratischeren Sinne vorzunehmen, nämlich mehr an der Bevölkerungszahl jedes einzelnen Staates ausgerichtet. Der Kampf verspricht, hart zu werden." (APA/dpa)

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