Steiniger Pfad zum Weltgipfel zur Informationsgesellschaft

13. Oktober 2003, 10:35
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Vorkonferenz in Genf ohne Einigung

Die kürzlich zu Ende gegangene dritte Vorbereitungskonferenz zum UN-World Summit on Information Society (WSIS) in Genf hat ihr Ziel nicht erreicht. Die beiden Hauptdokumente, die im Rahmen der ersten Phase des Gipfeltreffens vom 10. bis zum 12. Dezember über 50 Staatsoberhäuptern vorgelegt werden sollen, sind bei weitem noch nicht unterschriftsreif. Daher müssen die Verhandlungen vom 10. bis zum 14. November in Genf fortgesetzt werden. Dann könnte das gemeinsame Ziel, die digitale Kluft zwischen entwickelten Ländern und Entwicklungsländern zu überbrücken, vielleicht zur Zufriedenheit aller Beteiligten ausformuliert werden. Die zweite Phase des Gipfeltreffens soll vom 16. bis zum 18. November 2005 in Tunesien folgen. Beim zweiteiligen Gipfeltreffen in Genf und Tunis kommen erstmals hochrangige Politiker zum Thema Informationsgesellschaft zusammen.

Drei Ziele müssen erreicht werden

"Das Gipfeltreffen wird nur dann Erfolg bringen, wenn drei Ziele erreicht werden: Das Steigern der Aufmerksamkeit der Staatsoberhäupter dieser Welt für die Folgen der Informationsgesellschaft. Das Erhalten ihrer klaren Unterstützung im Kampf gegen digitale Ungleichheiten. Und die Schaffung neuer gesellschaftlicher und gesetzlicher Rahmenbedingungen, die dem Cyberspace angepasst sind", erklärte Yoshio Utsumi, der Generalsekretär der UN-International Telecommunication Union (ITU). "Denn funktionierende Kommunikation und Zugang zu Netzwerken ist längst keine rein technische Angelegenheit mehr, sondern eines der Hauptziele der Politik eines jeden Landes."

Noch viele mühevolle Stunden

Bis diese Ziele allerdings abgehakt werden können, stehen den Verhandlern noch viele mühevolle Stunden ins Haus. Vor allem was die Finanzierung, die genaue Definition des Rechts auf Informationsfreiheit und die Netzverwaltung betrifft, ist man von einem Konsens noch weit entfernt. Zudem haben bereits einige der Teilnehmer, vor allem afrikanische Vertreter und Abgesandte von NGOs, davor gewarnt, dass weitere Treffen ihre finanziellen Ressourcen übersteigen könnten. Selbst die ITU, die das Umfeld für die Verhandlungen zur Verfügung gestellt hatte, habe ihre Mittel erschöpft.(pte)

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