EU will SFOR-Kommando in Bosnien übernehmen

7. Oktober 2003, 16:05
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Übereinkunft beim Verteidigungsministerrat in Rom - Entscheidung erst nach Beratung mit NATO

Rom - Die EU ist bereit, Mitte nächsten Jahres die NATO bei ihrer Friedensmission in Bosnien-Herzegowina abzulösen. Bei ihrem informellen Treffen in Rom erzielten die EU-Verteidigungsminister am Samstag grundsätzliches Einvernehmen darüber, das SFOR-Kommando zu übernehmen, wie der italienische Ressortchef Antonio Martino mitteilte. Eine Entscheidung über das Ob und Wie könne aber erst nach den Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in Colorado Springs in der kommenden Woche fallen.

"Alle Minister stimmten darin überein, dass wir es machen können und sollten", sagte der amtierende EU-Ratspräsident Martino. Als wünschenswert bezeichnete er eine Übernahme im nächsten Jahr. Bisher leitet die EU lediglich die Friedensmission in Mazedonien. Aus diplomatischen EU-Kreisen verlautete, rund 6.000 Soldaten würden für den Einsatz benötigt. Eine Arbeitsgruppe solle Vorschläge dazu bis November vorlegen. Martino fügte hinzu, auf französische Anregung hin solle mit den Planungen für die Übernahme schon bald begonnen werden, damit die EU vorbereitet sei, wenn die Aufgabe konkret werde. Nach Einschätzung von Martino werden die USA wegen ihres Engagements in Irak eine Reduzierung ihrer Truppen in Bosnien wahrscheinlich befürworten.

London bot Übernahme an

Laut Diplomaten bot London an, das Kommando über die Truppe zu übernehmen. Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon sagte jedoch, zunächst werde das Ende der NATO-Mission abgewartet. Die NATO ist seit 1995 in Bosnien präsent, zurzeit mit etwa 12.000 Soldaten. Die EU plant bereits seit langem, diese Aufgabe zu übernehmen. Die Polizeiaufgaben in Bosnien übernahm die EU bereits zu Beginn des Jahres von den Vereinten Nationen. Ob die neue Bosnien-Mission eher militärischen oder polizeilichen Charakter haben soll, ist noch unklar. Die Verteidigungsminister setzten eine Arbeitsgruppe ein, die bis Jahresende Vorschläge ausarbeiten soll. Auch beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister kommende Woche in Colorado Springs in den USA soll das Thema Bosnien zur Sprache kommen.

Der Vorschlag Frankreichs, ein europäisches Gendamerie-Korps zu gründen, wurde positiv aufgenommen. Die Minister seien sich einig gewesen, ein Korps nach dem Vorbild der französischen Gendarmerie oder den italienischen Carabinieri einsetzen zu wollen. Laut der französischen Außenministerin Michele Alliot-Marie soll das Korps aus der Gendamerie der einzelnen Länder beziehungsweise ähnlicher Kräfte zusammengesetzt und bei Bedarf eingesetzt werden. Die etwa tausend Mann umfassende Einheit solle dann eingesetzt werden, wenn eine militärische Präsenz nicht notwendig, ein Polizeieinsatz jedoch nicht ausreichend sei. (APA/AP)

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