US-Inspektoren finden keine "smoking gun"

6. Oktober 2003, 19:48
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David Kay kann keine Beweise für Massenvernichtungswaffen im Irak vorlegen - Kriegsgegner sehen sich bestätigt - US-Senat "nicht erfreut"

Washington - Die US-Inspektoren im Irak haben nach Angaben ihres Chefs David Kay bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Es gebe aber "beträchtliche Beweise" dafür, dass der Irak den Bau von chemischen und biologischen Waffen geplant habe, sagte Kay am Donnerstag in Washington.

"Wir haben noch keine Waffenvorräte gefunden, aber wir sind noch nicht an dem Punkt, an dem wir entweder eindeutig sagen können, solche Waffenvorräte existieren, oder dass sie vor dem Krieg existiert haben", stellte der Berater des US-Geheimdienstes CIA, David Kay, in seinem Bericht fest. Es gebe zudem keine Belege dafür, dass der Irak darauf vorbereitet gewesen sei, chemische Waffen gegen die vorrückenden Truppen der USA und Großbritanniens einzusetzen.

"Viel zu früh"

Viele Belege zu den Waffenprogrammen seien "unwiederbringlich verloren", stellte Kay in seinem Bericht weiter fest. "Es ist viel zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen und in bestimmten Bereichen werden wir dieses Ziel möglicherweise nie erreichen." Die Vereinten Nationen hatten das Arsenal des Irak mit eigenen Inspektoren zu klären versucht, die ihrerseits keine Nachweise für die Waffen entdeckten. Mehreren UNO-Resolutionen zufolge sollte Saddam seine Waffenprogramme offenlegen. Die UNO stellte dann zwar fest, dass Saddam dieser Forderung nicht ausreichend nachkam, unterstützte den Krieg gegen das Land jedoch nicht ausdrücklich.

"Trotz der Beweise dafür, dass Saddam anhaltend nach Atomwaffen gestrebt hat, haben wir bis heute keinen Nachweis dafür gefunden, dass der Irak nach 1998 entscheidende Schritte unternommen hat, Atomwaffen oder spaltbares Material zu produzieren", schrieb Kay weiter. Allerdings habe der Irak versucht, einige technologischen Kapazitäten aus seinem Atomwaffenprogramm von vor 1991 zu erhalten.

Zusätzliche finanzielle Mittel gefordert

Der Kongress hatte für die Waffensuche bisher 300 Millionen Dollar bewilligt. Nach einem Bericht der "New York Times" fordert die Regierung jetzt 600 Millionen Dollar zusätzlich. Diese Summe sei Teil des 87-Milliarden-Dollar-Pakets, das Präsident George W. Bush für die Einsätze im Irak und in Afghanistan beantragt hatte.

Der britische Außenminister Jack Straw veröffentlichte die Stellungnahme seiner Regierung nahezu zeitgleich zu Kays Bericht. Das Papier "bestätige, wie gefährlich und hinterlistig das Regime (Saddams) war und wie sehr der militärische Einsatz sowohl gerechtfertigt und wie notwendig es war, die Gefahren zu entfernen". Der Bericht belege, dass Saddam die UNO-Resolutionen gebrochen habe.

Negative Reaktion im US-Senat

Die erste Reaktion auf den Zwischenbericht des Experten David Kay zu der erfolglosen Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak ist im US-Senat negativ ausgefallen. Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Pat Roberts, erklärte: "Ich bin nicht erfreut von dem, was ich heute gehört habe. Wir sollten eine abwartende Haltung annehmen, das ist die einzige Alternative, die wir haben."

Der demokratische Senator Jay Rockefeller sagte: "Da gibt es nichts, auf das wir zeigen könnten, und jetzt bittet sie (die Regierung) um weitere sechs bis neun Monate." Wie aus Kongresskreisen verlautete, verlangt die US-Regierung weitere 600 Millionen Dollar (513 Mill. Euro), um die Fortdauer der Suche nach Hinweisen für Massenvernichtungswaffen zu finanzieren. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld betonte, es sei verfrüht, den Geheimdiensten seines Landes wegen der bisher nicht gefundenen Massenvernichtungswaffen Versagen vorzuwerfen. Bisher habe er nichts gesehen, das ihn annehmen lasse, dass er sich auf "ungenaues" Geheimdienstmaterial verlassen habe, betonte Rumsfeld. (APA/AFP)

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    Der ehemalige UNO-Waffeninspektor David Kay leitet die US-Gruppe mit 1.200 Mitarbeitern, die im Irak nach Hinweisen auf verbotene Waffenprogramme sucht.

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