Netzpolitik
Verfassungsschutz warnt vor "Cyberextremisten"
Zahl extremistischer Hompages in drei Jahren verzehnfacht
Berlin - Politische Extremisten nutzen nach den Worten des deutschen
Verfassungsschutzpräsidenten Peter Frisch zunehmend das Internet und moderne Handytechnologien zur
Vorbereitung von Gewalttaten. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sagte Frisch am
Mittwoch, die Zahl extremistischer Homepages habe sich in den letzten drei Jahren mehr als verzehnfacht:
1999 habe die Behörde 330 rechtsextremistische Websites gezählt, 1996 lediglich 32. Die Zahl der
Homepages von Linksextremisten sei annähernd genau so hoch.
"Die Extremisten bauen dabei vor allem auf die Neugier von Internet-Surfern, die sie auf der Straße mit
Flugblättern und Publikationen nie erreichen würden", sagte Frisch. Fast das gesamte extremistische
Spektrum nutze das Internet zur Selbstdarstellung, Kommunikation oder zur Ankündigung von
Veranstaltungsterminen, sagte Frisch. Präsent seien die rechts- und linksextremistischen Parteien,
Skinheads, Neonazis, aber auch linksextremistische Autonome.
Für das Bundesamt für Verfassungschutz werde es schwerer, die extremistischen Internet-Aktivitäten zu
überwachen, sagte Frisch. "Durch moderne Verschlüsselungs- und Anonymisierungstechniken könnte die
konspirative Kommunikation zwischen Extremisten für nationale Sicherheitsbehörden unüberwachbar
werden", fürchtet er. Mit neuer Informationstechnik wie etwa WAP-Handys (Wireless Application
Protocol) erhöhe sich zudem die Gefahr, dass die Sicherheitsbehörden bei der Vorbereitung von Straftaten
nicht mehr rechtzeitig eingreifen könnten. Mit WAP-Handys kann man sich direkt ins Internet einklinken.
Dadurch wird die Nutzung des Internets unabhängig vom PC und damit von jedem beliebigen Standort aus
möglich. (APA/Reuters)