"Kein Probegalopp für Schwarz-Grün"

7. Oktober 2003, 14:34
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Öllinger und Pilz zurückhaltend - Fliegender Wechsel ausgeschlossen: "Es geht nichts ohne Neuwahlen"

Wien - In einem sind sich Karl Öllinger, stellvertretender Parteichef der Grünen, und Sicherheitssprecher Peter Pilz einig: Die Parteifreunde in Oberösterreich entscheiden selbst, ob sie eine Koalition mit der ÖVP eingehen. Öllinger: "Wenn es genug Substanz für ein Arbeitsübereinkommen gibt, macht das sicher Sinn. Momentan steht das aber in den Sternen, weil wir von der ÖVP wissen wollen, ob sie einem grünen Landesrat, der uns zusteht, zustimmt."

Von einem Probegalopp für den Bund könne man jedoch sicher nicht reden. "Ich sehe weit und breit keinen Probegalopp, denn es gibt nichts zu galoppieren", sagt Pilz im Gespräch mit dem STANDARD. Ziel der Bundes-Grünen sei, die Regierung so bald wie möglich abzuwickeln. Einen fliegenden Wechsel schließt er aus: "Es geht nichts ohne Neuwahlen."

Seidener Faden

Diese könnten viel schneller stattfinden, als viele annehmen, meint Öllinger: "Ich weiß nicht, ob die Regierung überhaupt bis zu den nächsten Landtagswahlen durchhält. Die Koalition hängt an einem seidenen Faden, und der heißt Herbert Haupt. Es ist nicht erkennbar, dass die FPÖ mit ihren Themen bei der ÖVP durchkommt. Ich schließe daher nicht aus, dass es noch heuer zu Wahlen kommt." Eine wesentliche Auswirkung könnte die Landtagswahl in Oberösterreich dann aber doch haben: "Angenommen, es kommt in Oberösterreich - rein hypothetisch - zu einer schwarz-grünen Vereinbarung, so bleibt das nicht ohne Auswirkungen auf die innere Konsistenz der Regierungskoalition." Andererseits sei er auch "realistisch genug, um eines zu erkennen: So wie die FPÖ beieinander ist, muss noch einiges passieren, damit sie ihre Regierungssitze aufgibt."

Öllinger hält 15 Prozent für die Grünen bei der nächsten Nationalratswahl "für realistisch und machbar". Die Grünen seien jedenfalls bereit: "Es wäre kein Fehler, sofort zu wählen, weil die Wähler das Ergebnis von damals nicht mehr mittragen." Während Öllinger in Sachen Präsidentschaftwahl Glawischnig als "hervorragende, aber nicht einzige Option" bezeichnet und betont, die Grünen hätten noch andere fähige Kandidaten, hat Pilz wenig Freude mit der Diskussion. Er ist gegen eine eigene Nominierung, die Debatte müsse so rasch wie möglich beendet werden. Auch in einer anderen Frage: "Es gibt keinen Führungsstreit bei uns. Alexander Van der Bellen wird bald wieder da sein. Er ist ja nach wie vor unser Bester." (kob, pm/DER STANDARD, Printausgabe, 3.10.2003)

Grünen-Vize Eva Glawischnig sieht eine schwarz-grüne Koalition in Oberösterreich mit Sympathie. Ihre Parteifreunde Karl Öllinger und Peter Pilz reagieren zurückhaltend: Darüber hätten die Landes-Grünen zu entscheiden. Öllinger schließt baldige Nationalratswahlen nicht aus.
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    Karl Öllinger und Peter Pilz sind skeptisch bezüglich einer schwarz-grünen Option

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