Grüne: FP-Überholen fast überall möglich

3. Oktober 2003, 13:17
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Bundesvorstand: Grüne wollen zehn Prozent in Salzburg und fordern OÖ-Landesrat

Wien - Die Grünen haben bei ihrer Bundesvorstandssitzung am Mittwoch angesichts der Wahlerfolge in Oberösterreich und Tirol auch ihre Erwartungen für die nächsten Urnengänge in Salzburg und Kärnten definiert. Ziel ist, in Salzburg acht bis zehn Prozent (bisher 5,4, Anm.) zu erreichen und in Kärnten in den Landtag einziehen zu können, wobei die stellvertretende Bundessprecherin Eva Glawischnig vor Beginn der Sitzung meinte, dass dies "sehr hart" werde. Die zweite stellvertretende Bundessprecherin Madeleine Petrovic hält ein Überholen der FPÖ und ein Vorstoßen auf den dritten Platz "kurzfristig fast überall" für möglich, außer in Kärnten.

Tirol und Oberösterreich

Einer der Schwerpunkte des Bundesvorstands ist die Analyse der Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich. Für Oberösterreich beharren die Grünen auf einem Landesratssitz für ihren Spitzenkandidaten Rudi Anschober. Glawischnig erklärte, es wäre "verfassungsrechtlich extrem bedenklich" und eine "seltsame Attitüde der ÖVP, nicht dem Wählerwillen nachzugeben". Auch wenn die Grünen es nicht verhindern könnten, keinen Regierungssitz zu erhalten, würde dies der ÖVP nicht gut tun und von einem "typischen Machtmissbrauch" zeugen. Petrovic sprach von einem "Anachronismus" und meinte, es könne nicht sein, dass die ÖVP auch dann wenn sie keine absolute Mehrheit erhalten habe auf eine "Notbestimmung" zurückgreife und sie sich auf diese Weise diese absolute Mehrheit hole. Sollte die Volkspartei den Wählerwillen nach einem Umweltlandesrat Rudi Anschober ignorieren, "braucht sie sich über die Mehrheitsverhältnisse bei den nächsten Wahlen nicht den Kopf zu zerbrechen. Es wird ihr ergehen wie der FPÖ", die auf Grund falscher Versprechungen abgestürzt sei.

Der stv. Klubobmann Karl Öllinger wollte keine Prognose darüber abgeben, ob die Koalition nach dem Wahldesaster der Freiheitlichen hält, oder ob es zu Neuwahlen kommt. "Ich traue mir das bei dem Zustand der FPÖ am wenigsten einschätzen." Allerdings könne er auch "nicht erkennen, dass die schwarz-blaue Koalition in absehbarer Zeit wieder in der Lage sein könnte, miteinander zu regieren".

Auch Öllinger warnte bezüglich Oberösterreich davor, dass die Grünen nicht den ihnen zustehenden Regierungssitz erhalten. Es sei "an Absurdität" kaum zu übertreffen, dass jetzt in Oberösterreich diskutiert werde, den Freiheitlichen, die die größten Wahlverluste eingefahren haben, den Regierungssitz zu geben und dass auch die ÖVP dazu bereit sei und auch die SPÖ. "Das ist ja fast schon jenseitig", so Öllinger. Insgesamt ortet der Sozialsprecher auch einen Beleg von FPÖ-Seite dafür, dass "die in bestimmter Abhängigkeit stehen und dringend eine Entwöhnungskur brauchen".

Salzburg

Was die Salzburger Landtagswahlen betrifft, waren sich die Grünen Spitzen über ihre Erwartungshaltung großteils einig. Vorsichtig formulierte es Glawischnig, die ihre Erwartung "auf dem Niveau von Oberösterreich mit acht bis neun Prozent" definierte. Bundesgeschäftsführer Franz Floss will deutlich zehn Prozent erreichen. Öllinger liegt bei acht bis zehn Prozent und Petrovic sprach davon, "ein bis zwei Mandate" zu den derzeitigen zwei Landtagsabgeordneten dazugewinnen zu können.

Der Bundesvorstand fand ohne Bundessprecher Alexander Van der Bellen statt, der sich nach seiner Operation auf Kur befindet. Petrovic betonte, dem Professor gehe es deutlich besser und "ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass er amtsmüde ist. Er kann sich auf uns verlassen, er soll sich Zeit nehmen, sich auszukurieren". Öllinger meinte, dass das Interesse Van der Bellens an der Politik "ungebrochen" sei.

Floss erklärte zu den Wahlerfolgen der Grünen, diese seien nicht nur auf die immer deutlicher werdende Schwäche der schwarz-blauen Koalition zurückzuführen. Vielmehr sei es gelungen, in den vergangenen 15 Jahren die Grünen mit Basisarbeit fast überall zu etablieren. Besonders erfreulich sei es auch, dass es den Grünen gelungen sei, in ländlichen Gebieten fast doppelt so stark zu werden. (APA)

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