Kompetenzwirrwarr

2. Oktober 2003, 19:47
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Pflege in den Ländern umgesetzt

Mehrere Ministerien, die Länder und deren Finanz-und Sozialreferenten teilen sich die Kompetenzen im Pflegewesen. Das Pflegegeld ist Angelegenheit des Sozialministeriums. Dafür, dass Pfleglinge nicht durch Vertragsklauseln zu Kündigung, Preis und Haftung übervorteilt werden, ist der Justizminister zuständig.

Die Ausbildung ist im Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geregelt und ressortiert beim Gesundheitsministerium. Umgesetzt wird es länderweise an den jeweiligen Krankenanstalten. Bei der Finanzierung haben da die Länder das Sagen. So ist es schwierig, je Bundesland zu erheben, wie viel Geld für Ausbildung in der Pflege ausgegeben wird. In Oberösterreich wird zum Beispiel der Abgang der Spitäler zu 85 Prozent von Gemeinden und Land ersetzt. Über diesen Abgang wird auch der Erhalt der Kranken- und Gesundheitspflegeschulen an diversen Einrichtungen gedeckt. Für die Ausbildung an sieben Landeskrankenhäusern und zwei Spezialkliniken werden 12,5 Mio. Euro/Jahr ausgelegt. Nach Angaben des Wiener Gesundheitsressorts gibt man im Durchschnitt für Aus-und Fortbildung in der Pflege 36 Mio. Euro pro Jahr aus. (DER STANDARD; Printausgabe, 1.10.2003)

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