SP nimmt Koalitionsverhandlungen auf

30. September 2003, 21:56
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Erstes Gespräch mit VP am Donnerstag

Innsbruck - Die Tiroler Sozialdemokraten wollen Koalitionsverhandlungen mit der Volkspartei führen. Der entsprechende Beschluss wurde am Dienstagabend in der Landesvorstands-Sitzung gefasst. Ein erstes Gespräch mit Landeshauptmann Herwig van Staa (V) soll es am Donnerstag geben.

Der Entscheidung seien "heftige Diskussionen" vorangegangen, erklärte SP-Vorsitzender Hannes Gschwentner nach der rund dreistündigen Sitzung gegenüber der APA. Ein Teil der Stimmberechtigten habe sich dafür ausgesprochen, in Opposition zu gehen, sagte er. "Viele sehen allerdings in dem Ergebnis den Wählerauftrag, Koalitionsgespräche zu führen", erläuterte Gschwentner.

Die erste Unterredung mit Van Staa möchte der SP-Chef selber führen. In weiterer Folge will er Verhandlungsteams bilden. In die Gespräche gehe er "gestärkt", nachdem die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl Stimmen dazugewonnen hätten, sagte Gschwentner. Auf die Frage, ob seine Partei Forderungen stellen werde, meinte er, es gebe "klare Vorstellungen".

Ein von Van Staa ins Spiel gebrachter Koalitions-freier Raum oder das Ressort-Thema möchte er aber erst im Zuge der Verhandlungen erörtern. Denkbar war für Gschwentner etwa eine Bündelung der Agenden Naturschutz und Raumordnung. Festhalten will er jedenfalls am Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung. Dieses bezeichnete er als "Schutz für kleinere Parteien". Die Chancen für eine Koalition mit der VP wollte der SP-Chef zunächst nicht bewerten.

Die SP gewann bei der Landtagswahl ein Mandat dazu und stellt künftig neun der insgesamt 36 Abgeordneten. Sie legte um 4,08 Prozentpunkte zu und erreichte 25, 85 Prozent der Stimmen. (APA)

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