Glawischnig sieht Schwarz-Blau als "totes Projekt"

1. Oktober 2003, 15:58
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Grüne erfreuen sich im Bundesvorstand an "Erfolgsfaktoren" - Totale Lähmung von ÖVP-FPÖ

Wien - Die Grünen sehen nach den Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol die schwarz-blaue Koalition auf Bundesebene am "absterbenden Ast". Die stellvertretende Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig erklärte am Dienstag, die ÖVP-FPÖ-Regierung sei praktisch ein "totes Projekt". Sichtbar werde eine "totale Lähmung" und in den Koalitionsparteien wisse keiner, wie es weiter gehen werde. Die beiden Urnengänge hätten für schwarz-blau eine "inhaltliche Abfuhr" gebracht. Dagegen seien die Themen, für die die Grünen eintreten, massiv gestärkt worden.

Die Grünen werden sich am Mittwoch in einem Bundesvorstand an ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich erfreuen. Dabei werde man die eigenen "Erfolgsfaktoren" analysieren, aber auch über die "Hilflosigkeit" der Koalition und die Konsequenzen daraus beraten.

"Abfuhr"

Trotz der prozentuellen leichten Gewinne der ÖVP habe die Volkspartei in Wahrheit stimmenmäßig eine "Abfuhr" erlitten, meinte Glawischnig. "Vorwiegend der Schüssel-Grasser-Kurs, wo es nicht um Vorteile für Österreich geht, sondern um reine Parteiinteressen", habe eine Niederlage erlitten. "Die Leute haben das durchschaut". Es stimme ja überhaupt nicht, wenn Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) so tue, als hätte nur er Konzepte anzubieten, die er als notwendig für das Land bezeichne. "Die Herbstarbeit, die Schüssel und Haupt vorstellten, das war ja ein Witz. Da ist überhaupt keine Innovation und keine Reformkraft dahinter."

Wie es derzeit aussehe, seien ÖVP und FPÖ nach den Wahlniederlagen "noch mehr aneinander gekettet". Dabei sei zu beachten, dass die FPÖ-Themen "absolut out sind". Wenn "das so weiter dahin dümpelt", würden die nächsten Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten im März nächsten Jahres zu weiteren Niederlagen für Schwarz-Blau führen.

Angesprochen auf die Bundespräsidentenwahl sagte Glawischnig, dies werde kein Thema beim Bundesvorstand sein. "Es geht morgen ausschließlich um Wahlanalysen, Wählerströme und unsere Alternativen." (APA)

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