Acht "ISAF-Inseln" für Afghanistan

1. Oktober 2003, 14:28
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Deutscher UNO-Botschafter will Einfluss der Zentralregierung außerhalb der Hauptstadt stärken

Berlin/New York - Angesichts des nahenden Winters will die deutsche Regierung die Ausweitung des Mandats der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) durch den UNO-Sicherheitsrat noch "in den nächsten Wochen" erreichen. Das derzeit auf die Hauptstadt Kabul und Umgebung begrenzte UNO-Mandat solle "so rasch wie möglich" auf die Regionen ausgedehnt werden, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin.

Der deutsche UNO-Botschafter Günter Pleuger hatte am Montag in New York noch einmal das deutsche Konzept zur Verbesserung der Sicherheitslage in Afghanistan erläutert. Durch die Stationierung von zivil-militärischen Wiederaufbauteams in acht afghanischen Städten sollen Sicherheitszonen außerhalb Kabuls geschaffen und der Einfluss der Zentralregierung von Präsident Hamid Karzai auch außerhalb der Hauptstadt gestärkt werden.

Diskussionen in der NATO

Pleuger sagte, zur Zeit würden diese Vorstellungen innerhalb der NATO diskutiert. Eine UNO-Resolution könnte bereits im Oktober im Sicherheitsrat vorgelegt werden. Zur Zeit verfügt die internationale Schutztruppe ISAF unter dem Kommando der NATO über 5000 Soldaten in Kabul und der näheren Umgebung der Hauptstadt. Nach den deutschen Überlegungen könnten diese Sicherheitszonen in wichtigen Städten und Ort wie Mazar-i-Scharif im Norden, Kandahar im Süden und Herat im Westen eingerichtet werden. Deutschland selbst wird einen Stützpunkt in Kunduz im Norden Afghanistans übernehmen.

Bis zum Wintereinbruch in Afghanistan will die Bundesregierung mit dem Aufbau eines Teams von zivilen Aufbauhelfern und bis zu 450 Soldaten in der Region Kunduz beginnen und wenigstens einen Teil der Soldaten dort bereits stationieren. Zunächst ist ein Umfang von 230 Soldaten geplant. Im Frühjahr soll die Truppe vollständig sein. Über die Entsendung der Soldaten muss der Bundestag entscheiden. Voraussetzung dafür ist ein Beschluss der NATO und ein UNO-Mandat.

"Sicherheitsinseln"

In jeder der geplanten acht "Sicherheitsinseln" sollten zwischen 250 und 400 Soldaten stationiert werden. Diese Inseln sollten durch mobile Einheiten verbunden werden. Neben der Stabilisierung der Sicherheit beim zivilen Wiederaufbau des Landes könnten diese Einheiten auch die im kommenden Jahr geplanten Wahlen absichern.

Ein namentlich nicht genannter deutscher Diplomat wurde vom US-Nachrichtensender CNN mit den Worten zitiert, der Vorschlag sei von mehreren Staaten, darunter den USA, positiv aufgenommen worden. Ein US-Beamter sagte laut CNN, die USA unterstützten die Ausweitung der ISAF. Es sollte damit kein Problem geben. Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates, darunter Botschafter Pleuger, sollen laut CNN Ende Oktober nach Afghanistan reisen, um sich vor Ort zu informieren.

Derzeit 5000 ISAF-Soldaten im Einsatz

Die NATO, die im August die ISAF-Führung übernommen hatte, erörtert derzeit in Brüssel die Frage der ISAF-Ausdehnung in die Regionen. Danach werde der Weltsicherheitsrat in New York damit befasst, hieß es in Berlin. Zur Zeit verfügt die Schutztruppe ISAF über rund 5000 Soldaten in Kabul und Umgebung. Ursprünglich wollte die Bundesregierung bereits Mitte September einen Beschluss des Sicherheitsrates zur Ausdehnung des ISAF-Mandats erreichen.

Der afghanische Präsident Karzai hatte am Sonntag im Gespräch mit NATO-Generalsekretär George Robertson seine Bitte um ein militärisches Engagement der ISAF über die Hauptstadt Kabul hinaus bekräftigt. Die Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten hatten am 18. September militärische Planungen für eine Ausweitung des Einsatzes in Auftrag gegeben. Neben den USA fordert insbesondere Deutschland, die ISAF über Kabul hinaus einzusetzen. Dies müssten neben der NATO auch die UNO autorisieren. (APA/dpa/AP)

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