Pühringer: "Es war keine Landtagswahl"

26. Jänner 2004, 16:05
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Gespräche der Parteichefs finden noch diese Woche statt

Linz - "Das war eigentlich keine Landtagswahl, es ist über die Bundespolitik abgestimmt worden" - das erklärte der oberösterreichische ÖVP-Chef Landeshauptmann Josef Pühringer am Montagmittag bei einer Pressekonferenz in Linz. Pühringer gab auch bekannt, dass er noch in dieser Woche Vier-Augen-Gespräche mit den Chefs der anderen drei Landtagsparteien über die weitere Vorgangsweise und vor allem auch über die Bildung der Landesregierung führen werde.

Die ÖVP habe zwar bei der Landtagswahl zulegen können, aber man habe sich einen größeren Zugewinn erwartet, so Pühringer. "Die SPÖ ist mit ihrer Strategie, aus der Landtagswahl einen Denkzettel für die Bundesregierung zu machen, durchgedrungen", sagte Pühringer, "es ist daher sicher nicht an der Landespolitik gelegen, dass wir kein größeres Plus erreichen konnten". Es sei im Wahlkampf ausschließlich um Bundesthemen gegangen, in erster Linie um die Pensionsreform, die Abfangjäger und die Voest-Privatisierung. Dieser Trend mit dem Übergewicht der Bundesthemen habe nicht nur bei der Landtagswahl sondern auch bei den Gemeinderatswahlen durchgeschlagen, erläuterte Pühringer.

Problembewusstsein

Pühringer kündigte weiters an: "Ich werde unseren Freunden in Wien sagen, wenn Reformen notwendig sind, dann dürfen sie nicht in diesem höllischen Tempo durchgezogen werden". Vielmehr müsse man bei der Bevölkerung ein Problembewusstsein schaffen, man müsse Lösungen aufzeigen und den Leuten die Möglichkeit geben, bei diesen Reformen auch mitzugehen. Im vorliegenden Fall habe man im oberösterreichischen Landtagswahlkampf einfach nicht mehr die Zeit gehabt, den Wählerinnen und Wählern die Notwendigkeit der Reformen und auch die für die voestalpine erkämpfte positive Lösung zu verdeutlichen, sagte Pühringer.

"Nach allen Seiten offen"

In den nun bevorstehenden Verhandlungen mit SPÖ, FPÖ und Grünen sei er "nach allen Seiten offen", unterstrich der ÖVP-Obmann, "ich breche keine Brücken ab, ich schlage keine Türen zu", so Pühringer, "auch wenn mir das in einem Fall nicht leicht fällt". Dies bezog Pühringer auf die SPÖ und deren Wahlkampfstil.

Nach den Vier-Augen-Gesprächen in dieser Woche sollen Anfang kommender Woche die offiziellen Parteienverhandlungen beginnen, wobei er in der ersten Runde die SPÖ als zweitstärkste Fraktion einladen werde, sagte Pühringer zum Procedere, das bis zum 23. Oktober abgeschlossen sein soll - an diesem Tag findet die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags statt.

ÖVP-Landesparteisekretär Michael Strugl legte bei der Pressekonferenz weitere Detailanalysen vor, die bestätigen, dass das Voest-Thema vor allem im Großraum Linz und im Mühlviertel der ÖVP Stimmen gekostet und der SPÖ solche gebracht habe. Weiters präsentierte Strugl eine Erhebung zu den "Wahlmotiven".

Demnach wurde die ÖVP vor allem wegen des Spitzenkandidaten Josef Pühringer und wegen der "guten Arbeit im Land" gewählt. Die SPÖ-Wähler begründeten ihr Stimmverhalten einerseits mit "Tradition", andererseits aber auch mit der "Unzufriedenheit mit der Bundesregierung", so Strugl. Und die Grünen seien vor allem wegen ihrer Ansage gewählt worden, in die Landesregierung kommen und sich dort verstärkt dem Umweltschutz widmen zu wollen. (APA)

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