ÖVP: Schüssel sieht "gewaltige Leistung"

30. September 2003, 08:48
62 Postings

Kanzler beklagt sich über "untergriffigen Stil" der SPÖ - Niedrige Wahlbeteiligung in Tirol macht Schüssel nachdenklich

Innsbruck - ÖVP-Chef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat das Wiederreichen der absoluten Mehrheit als "gewaltige Leistung" der Tiroler VP bezeichnet. Nachdenklich mache ihn aber die niedrige Walbeteiligung, die nur knapp über 60 Prozent liegen dürfte.

Wahlsieger sei immer der, der 50 Prozent erreicht hat, betonte Schüssel. Nach 20 Jahren wieder mehr als 50 Prozent der Stimmen zu haben, sei ein Zeichen für die positiv geleistete Arbeit. Im Unterschied zu Oberösterreich habe es in Tirol eine sehr faire Wahlauseinandersetzung gegeben, meinte der ÖVP-Bundesparteiobmann.

Kritik am Wahlkampfstil der SPÖ

Heftige Kritik am Wahlkampf der oberösterreichischen SPÖ hat Schüssel geübt. Bei seinem Besuch in Innsbruck sprach er am Sonntagabend von einem "absolut untergriffigen Stil". Das Abschneiden der ÖVP bezeichnete er als "hervorragendes Ergebnis".

Im oberösterreichischen Wahlkampf hätten viele Themen eine Rolle gespielt. In erster Linie sei dies aber eine landespolitische Entscheidung gewesen. Aufgabe von Landeshauptmann Josef Pühringer werde es nun sein, der Bevölkerung wieder mehr Sicherheit zu vermitteln. Auf Bundesebene habe diese Aufgabe die Bundesregierung - "und wir werden darüber nachdenken müssen, ob wir das nicht noch verbessern können".

Glaubt nicht an Auswirkungen auf Koalition

Schüssel glaubt nicht an bundespolitische Auswirkungen der Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol. Auf die Frage, ob er damit rechne, dass die FPÖ nun instabiler werde, sagte Schüssel am Sonntagabend im ORF-Fernsehen, ein klares "Nein".

Schüssel geht davon aus, dass Vizekanzler Herbert Haupt weiter an der Spitze der FPÖ bleibt. In einer wirtschaftlich nicht einfachen Zeit seien Sicherheit, Verlässlichkeit und Stabilität gefragt. Er sei dazu bereit und auch ganz sicher, dass Haupt dies ähnlich sehe.

Mit dem Abschneiden seiner Partei ist Schüssel in beiden Bundesländern zufrieden. In Tirol sei es ein "wirklicher Erfolg", dass Herwig van Staa es geschafft habe, die Absolute Mehrheit zu schaffen. In Oberösterreich habe Josef Pühringer in einer schwierigen Situation ein "hervorragendes Ergebnis" erzielt. Die Voest-Privatisierung verteidigte Schüssel neuerlich als "völlig richtig". Die Bundesregierung habe die Voest nicht privatisiert, sie habe nur den Grundsatzbeschluss dazu gefasst. Umgesetzt habe diesen die ÖIAG. (APA)

Share if you care.