Massive Gewinne für die SPÖ

26. Jänner 2004, 16:05
129 Postings

ÖVP legt nur leicht zu - Blaues Debakel: FPÖ verliert Regierungssitz - Grüne erobern Platz drei - Zusammensetzung der Landesregierung noch offen

Wien - Der Sieger der oberösterreichischen Landtagswahlen ist die SPÖ unter ihrem Vorsitzenden Erich Haider. Sie erreicht 38,33 Prozent der Stimmen, das entspricht gegenüber 1997 einem Plus von 11,30 Prozentpunkten. Die ÖVP unter Landeshauptmann Josef Pühringer kann mit 43,42 Prozent zwar leicht um 0,73 Prozentpunkte zulegen, bleibt aber doch unter ihren Hoffnungen. Die Grünen überholen mit 9,06 Prozent (plus 3,28) auch in Oberösterreich die Freiheitlichen, die sich mit 8,40 Prozent (minus 12,23) begnügen müssen.

Im Landtag kann die ÖVP ihre 25 Mandate halten. Die SPÖ ist künftig mit 22 Abgeordneten vertreten (plus 6). Die Grünen entsenden 5 Mandatare (plus 2), die Freiheitlichen vier (minus 8).

Die bundespolitischen Reaktionen fielen entsprechend dem Ergebnis aus. Die SPÖ namens Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos bejubelte das Ergebnis als "großartigen Wahlerfolg" der Sozialdemokraten. Er erwartet, dass die Regierung nach diesem "Denkzettel, den sie von den Wählern verpasst bekommen hat", in neuerliche schwere Turbulenzen stürzen wird". Ebenfalls ganz guter Stimmung - wiewohl das Ziel eines Landesrats-Sitzes verfehlt wurde - war man bei den Grünen. Ihr stellvertretender Klubchef Karl Öllinger sah ein "ein schönes Ergebnis" für seine Partei. Es lasse sich ein deutlicher Aufwärtstrend feststellen.

Lopatka: SPÖ ist schuld

Nicht ganz so glücklich war man bei der Volkspartei, die zu Jahresbeginn noch mit einer absoluten Mehrheit im Land ob der Enns spekuliert hatte. Die Schuld an den letztlich nicht ganz so großen Gewinnen schob Generalsekretär Reinhold Lopatka der SPÖ zu, die eine "Schmutzkübelkampagne" geführt habe, für die die Volkspartei zu vornehm gewesen sei. Trotzdem sei er mit dem Abschneiden der ÖVP zufrieden. Für die FPÖ, die vermutlich gleich beide Sitze in der Landesregierung verliert, kommentierte Generalsekretärin Magda Bleckmann, man sei natürlich enttäuscht. Entscheidend sei gewesen, dass es viel zu spät gelungen sei, zu den FPÖ-Kernthemen zurückzufinden.

Von den Spitzenkandidaten in Oberösterreich lagen vorerst noch keine Stellungnahmen vor.

Zusammensetzung der Landesregierung noch offen

Auf Grund des Ergebnisses der Landtagswahl vom Sonntag kann noch nicht endgültig gesagt werden, wie sich die oberösterreichische Landesregierung zusammensetzen wird. Dies entscheidet sich einerseits auf Grund eines in der Verfassung festgelegten, relativ komplizierten Systems, auf der anderen Seite durch die nun bevorstehenden politischen Verhandlungen.

Neun Sitze zu vergeben

Grundsätzlich muss der Landeshauptmann vom Landtag gewählt werden. Dies wird bei der Konstituierenden Sitzung Ende Oktober geschehen. Für die Landesregierung sind insgesamt neun Sitze zu vergeben. Auf Grund des jetzigen Wahlergebnisses ist davon auszugehen, dass die ÖVP und die SPÖ jeweils vier Sitze einnehmen werden. Offen ist die Frage, was mit dem neunten Regierungssitz passiert. Eine Variante der Verfassung sieht vor, dass der Landeshauptmann nicht mit eingerechnet wird. De facto würde - sofern ÖVP-Chef Josef Pühringer zum Landeshauptmann gewählt wird - dieser dann zu den vier ÖVP-Sitzen noch dazukommen. Damit hätte die ÖVP de facto die Mehrheit in der Landesregierung.

Die Landesverfassung sieht aber noch eine zweite Möglichkeit als "Kann-Bestimmung" vor. Der Landtag kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass der Landeshauptmann sehr wohl eingerechnet wird. Dies würde dann bedeuten, dass der Landeshauptmann einer dieser genannten vier ÖVP-Regierungssitze ist. Die Frage wird in diesem Fall sein, was mit dem neunten Regierungssitz geschieht. Dieser könnte entweder ebenfalls der ÖVP zufallen oder möglicherweise auch dem Dritten der jetzigen Wahl, also den Grünen. Entschieden werden kann diese Frage erst bei der Konstituierenden Landtagssitzung, wenn das Landesparlament entscheidet, welche der beiden Varianten zum Tragen kommt. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Jubel in der SP-Zentrale in Linz

Share if you care.