Schröder warnt Kritiker vor Machtverlust der SPD

28. September 2003, 16:38
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"Guckt mal genau hin, wie das 1982 gelaufen ist"

Hannover - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich nach dem hauchdünnen Erfolg der Koalition bei der Bundestags-Abstimmung über die Gesundheitsreform überzeugt geäußert, dass auch die nächsten von der Bundesregierung geplanten Reformen gelingen werden. Zugleich mahnte er das eigene Lager erneut zu Geschlossenheit und warnte, andernfalls könnte die SPD-geführte Bundesregierung scheitern.

Schröder erinnerte auf dem ersten Zukunftskongress der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) am Samstag in Hannover an das Scheitern der SPD/FDP-Koalition vor gut 20 Jahren. "Guckt mal genau hin, wie das 1982 gelaufen ist, als sich die sozial-liberale Koalition in einem Erosionsprozess auflöste. Guckt genau hin, wer dann dran kam, welche Maßnahmen gemacht wurden (...), aber guckt noch genauer hin, wie lange es gedauert hat, bis man wieder dran war."

Bedenken werden gehört

Zu den nächsten Reformschritten sagte der Kanzler den Gewerkschaften zu, dass ihre Bedenken gehört würden. An zentralen Punkten der Reformen werde sich dadurch aber nichts ändern. Nichts werde "in Watte" gepackt. "Das kann ich und will ich nicht verantworten." Schröder sagte dies im Zusammenhang mit der am 17. Oktober anstehenden Abstimmung über die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die sowohl in den eigenen Reihen als auch von den Gewerkschaften heftig kritisiert wird.

Beim Pensionsalter ließ Schröder offen, ob er für eine Verlängerung auf 67 Jahre ist. "Niemand muss Befürchtungen haben, was das nominale Rentenalter angeht. Es wird nicht beim Alter meines Innenministers landen." Innenminister Otto Schily (SPD) ist 71 Jahre alt. (APA/Reuters)

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