Mehr Selbstbewusstsein

6. Oktober 2003, 18:46
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Gerade vom Treffen mit Bush zurückgekehrt, schlug Schröder Töne an, die an Blairs Worte in Berlin erinnerten - Ein Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid

Gesten sagen häufiger mehr als Worte: Wer beobachtet hat, wie verkrampft der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder bei seinem Gespräch mit US-Präsident George W. Bush wirkte, weiß: Im deutsch-amerikanischen Verhältnis gibt es nach wie vor Spannungen. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass Bush den Deutschen wieder kumpelhaft "Görard" nennt. Immerhin: Deutschland wird von US-Repräsentanten wie Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nicht mehr öffentlich auf eine Stufe mit den von den USA als "Schurkenstaaten" apostrophierten Ländern wie Libyen gestellt.

Der Kanzler sieht sich selbst als Gewinner des Konflikts mit Bush. Der SPD-Politiker hat dank seiner Antikriegsposition vor einem Jahr die Wahl gewonnen. Er hat innenpolitisch deswegen keine Blessuren davongetragen. Aus seiner Sicht hat das Land das Zerwürfnis ohne nachhaltigen Schaden überstanden.

Der Grund dafür, dass Bush nach 19 Monaten Eiszeit dem deutschen Kanzler wieder eine Audienz gewährte und damit einen Schritt auf den deutschen Regierungschef zuging, liegt aber nicht bei Schröder selbst. Der deutsche Kanzler profitiert vielmehr vom Verhalten Bushs und des französischen Präsidenten Jacques Chirac, der beiden Hauptakteure im weltweiten Streit um den Irakkrieg. Schröder preschte zwar im Wahlkampf vor, aber als eigentlicher Widersacher der USA trat auf offener Bühne Chirac auf. Dies gab Schröder die Möglichkeit, hinter dem französischen Nachbarn in Deckung zu gehen. Seit Beginn des Irakkriegs - und Schröders Wahlschlacht zuhause war schon geschlagen - war kein kritisches Wort mehr aus Berlin gegen die Bush-Administration zu vernehmen. Im Gegenteil: Es hieß, Iraks Staatschef Saddam Hussein müsse so bald wie möglich gestürzt werden.

Nach dem offiziellen Ende des Krieges verhielt sich Schröder auch viel konzilianter als Chirac: Während der Franzose noch vergangenes Wochenende beim Dreiergipfel mit dem britischen Premierminister Tony Blair in Berlin die sofortige Übertragung der Souveränitätsrechte an die Iraker forderte, legte sich Schröder einfach nicht fest, sprach vage von Monaten.

Gerade vom Treffen mit Bush zurückgekehrt, schlug Schröder am Donnerstag im Bundestag Töne an, die an Blairs Worte in Berlin erinnerten. Der deutsche Regierungschef mahnte einen realistischen Zeitplan für die Übergabe der Souveränität im Irak an. Mehr noch: Er stellte in Aussicht, dass sich Deutschland im Irak stärker engagieren werde - humanitär, nicht militärisch. Hilfe jeder Art ist Bush willkommen.

Indem Schröder gemäßigtere Positionen eingenommen oder sich gar nicht erst festgelegt hat, vergrößerte er seinen außenpolitischen Spielraum: mehr in Richtung Bush, einen Schritt weg von Chirac. Ob dies Deutschland längerfristig nützt oder Schröder damit seinen Ruf, in außenpolitischen Belangen ein unsicherer Kantonist zu sein, weiter festigt, wird sich zeigen. Auf jeden Fall ist schon zu beobachten, dass die deutsche Regierung in der Außenpolitik nun mit mehr Selbstbewusstsein auftritt.

(DER STANDARD, Printausgabe 26.9.2003)

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