Der Richter und sein Lenker

3. Oktober 2003, 18:12
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Natürlich gibt es sie, die Richter, die nicht so engagiert sind, die sogar desinteressiert sind - Ein Kommentar von Michael Völker

Natürlich gibt es sie, die Richter, die nicht so engagiert sind, die sogar desinteressiert sind, die die Verfahren schleifen lassen, die sich gemütlich zurücklehnen und in einer Beamtenmentalität erstarrt sind. Es gibt auch die grantigen Richter, die von ihrem Job angeödet sind oder die selbst Politik machen, die irgendwann Vergleiche erzwingen, anstatt Verfahren sensibel zu Ende zu führen.

Und es gibt einen Justizminister Dieter Böhmdorfer, der sich mit einem verwegenen Vorschlag wieder einmal Ohrfeigen von der Opposition und den Richtervertretern abholt. Er hatte eine Richterbestellung auf Zeit zur Diskussion gestellt, um Verfahren effizienter zu machen. Vereinfacht gesagt: Wer nicht fleißig ist, wird nicht noch einmal bestellt.

Wem die Unabhängigkeit der Justiz und ihrer Richter aber ein Anliegen ist, der sollte sich auf eine Diskussion über eine Richterbestellung auf Zeit erst gar nicht einlassen. Richter sind weisungsfrei, um sie der politischen Einflussnahme zu entziehen. Und die lebenszeitliche Bestellung von Richtern ist nicht nur ein Privileg, sondern soll den Druck durch eine mögliche Abberufung wegnehmen und die persönliche Unabhängigkeit bei der Rechtsprechung sicher stellen.

Die überlangen Prozesse in Österreich sind tatsächlich ein Problem. 1400 erstinstanzliche Verfahren bei den Gerichtshöfen dauern bereits länger als drei Jahre. Das ist nicht nur ein Problem, sondern ein echter Missstand.

"Faulen" Richtern mit ihrer Abberufung zu drohen ist aber definitiv das falsche Mittel, Verfahren zu beschleunigen. Vielmehr könnte es dazu dienen, Richter zu disziplinieren: Wer brav ist und sich unauffällig verhält, wird wieder bestellt. Wer sich querlegt und nicht gefällt, den löst der Minister ab.

(DER STANDARD, Printausgabe, 25.9.2003)

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