Abschluss der Doha-Runde bis Ende 2004 sei weiterhin möglich
"Die Versuchung ist jetzt natürlich groß." Deshalb müsse die Europäische Union eine Führungsrolle bei dem Versuch übernehmen, "erfolgsorientierte" Gespräche so schnell wie möglich wieder in Gang zu setzen. Er hoffe, der unerwartete Abbruch in Cancun werde sich als "heilsamer Schock" erweisen und nicht in eine Lähmung des Verhandlungsprozesses münden. Ein Abschluss der Doha-Runde im vereinbarten Zeitrahmen bis Ende 2004 sei weiterhin möglich.
Die deutsche Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) wies in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Clement darauf hin, dass nach dem Scheitern der WTO-Konferenz für den Agrarbereich zum Jahresende die Friedensklausel ende, eine Art Stillhalteabkommen bei der Verletzung bestehender Handelsregeln. Damit werde es bald wieder deutlich mehr Anrufungen und Schlichtungsverfahren bei der WTO geben, sagte Künast. "Das wird den Handel nicht gerade erleichtern."
Durchsetzung von Agrarreformen in der EU sei schwieriger geworden
Schwieriger sei nun auch die Durchsetzung der Agrarreformen innerhalb der Europäischen Union geworden, erläuterte Künast: "Mit WTO-Druck war es einfacher als ohne, in den EU-Agrarministerrunden zu Ergebnissen zu kommen." Dennoch werde Deutschland bei der Umsetzung der bereits beschlossenen Reformen weiter Druck machen und hoffen, dass andere Länder in ihrem Reformeifer jetzt nicht nachließen.
Clement regte überdies eine Vereinfachung des komplizierten Verhandlungsverfahrens innerhalb der WTO an an. Die Positionen von 148 WTO-Staaten seien "verhandlungstechnisch schwer zu steuern", sagte der Minister. Deshalb könne womöglich die Einrichtung einer "politischen Steuerungsgruppe" sinnvoll sein, in der alle Beteiligten der Verhandlungen angemessen vertreten sein müssten.
Schüssel: "Singapur-Themen führten zum Scheitern"