Adonis weiter ohne Plan

23. September 2003, 10:23
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Kein (Blau-)Licht für den Behördenfunk in Sicht: Außer Spesen nichts gewesen?

Wien - Die SP-Abgeordnete Gisela Wurm kritisiert die Finanzgebarung von Innenminister Ernst Strasser (V) im Zusammenhang mit dem Blaulicht-Funksystem Adonis. "Strasser musste für den Adonis-Flop ca. 1,3 Millionen Euro an die Beratungsfirma Austroconsult bezahlen. Interne Kosten, wie die bisher angefallenen Personalkosten für die Projektteams, wurden im Ministerium noch gar nicht ermittelt", so Moser in einer Pressemitteilung von heute, Montag.

Moser bezieht sich dabei auf zwei parlamentarische Anfragen an Strasser. Am 2. September 2003 beantwortete der Innenminister eine Anfrage unter anderem damit, dass die Optionen für ein bundesweites Bündelfunksystem "geprüft" und eine Entscheidung "aufbereitet" wird. Ein Zeitplan dafür liege noch nicht vor, wann dieser vorliegen werde, ließ der Innenminister unbeantwortet.

Eine Kostenschätzung für ein bundesweites Bündelfunksystem liegt laut Anfragebeantwortung ebenfalls nicht vor. Auch könnten die internen Kosten "noch nicht exakt genannt werden", so Strasser. Eine genaue Kostenangabe gibt es allerdings zum Beratervertrag mit der Firma Austroconsult, wonach "bis zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung 1,3 Mio. Euro" bezahlt wurden.

Anfrage unbeantwortet

Unbeantwortet ließ Strasser Anfang Juli 2003 eine Anfrage der SPÖ, ob er garantieren könne, dass Adonis - wie geplant - bis 2005 österreichweit in Betrieb geht und wie bei einem Nichteinhalten der Frist die Alternativkonzepte aussehen.

Auf Anfrage wollte das Büro Strassers die ursprünglich für September angekündigte Entscheidung über die weitere Vorgangsweise bei Adonis nicht als fix bestätigen. Die Gespräche mit den Ländern würden jedenfalls "gut und konstruktiv" laufen, könnten aber noch einige Wochen dauern. Strasser sei aber "noch immer an einem digitalen Funknetz interessiert", so das Büro des Innenministers.

Stillschweigen herrscht derzeit bei der Wiener Niederlassung des Münchner Technologiekonzerns Siemens zur angedrohten Klage gegen das Innenministerium. Hintergrund ist die Aufkündigung des Adonis-Vertrages mit dem Errichter und Betreiber master-talk, an dem Siemens beteiligt ist. "Wir möchten das Thema nicht mehr kommentieren", so ein Siemens-Sprecher. (APA)

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